Premier will Steuerreform angehen

Er hoffe, bis Juni konkrete Vorstellungen über eine geplante Steuerreform zu haben, kündigte Kan am Dienstag auf seiner ersten Pressekonferenz im neuen Jahr an.

Er rief dazu die Opposition zum Dialog auf. Da Kans Demokratische Partei DPJ ihre Mehrheit im Oberhaus des Parlaments verloren hat, ist sie für Gesetzesvorhaben auf die Kooperation der Opposition angewiesen. Kan will angesichts steigender Sozial- und Gesundheitskosten die Verbrauchssteuer erhöhen und zugleich die Unternehmenssteuer von derzeit 40 Prozent senken.

Höchstverschuldeter Industriestaat

Japan hat mit rund 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die höchste Staatsverschuldung unter den Industriestaaten. Fast der halbe Haushalt wird durch Neuverschuldung finanziert, wobei die ostasiatische Wirtschaftsmacht ihre Schulden allerdings fast vollständig im eigenen Land aufgenommen hat.

Nicht zuletzt mit seiner früheren Aussage, die politisch sensible Verbrauchersteuer von derzeit fünf Prozent auf zehn Prozent anheben zu wollen, hatte sich der Regierungschef seine anfangs hohe Zustimmung im Volk verspielt.

Unternehmenssteuer anheben

Um die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln, will Kan die Unternehmenssteuer von derzeit rund 40 Prozent um fünf Prozentpunkte senken. Die Regierung verspricht sich davon die Schaffung von zusätzlicher Arbeitsplätze. Die Wirtschaft sieht das aber nur als ersten Schritt und hofft, dass die Steuern in den nächsten Jahren weiter gesenkt werden.

Denn auch mit einer Senkung auf 35 Prozent liegt der Steuersatz in Japan weiterhin über dem internationalen Niveau. In Südkorea liegt er bei 24 und in Taiwan bei 17 Prozent.