Paris ermittelt wegen „Kriegsverbrechen“

Frankreich hat Ermittlungen wegen „Kriegsverbrechen“ gegen die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad eingeleitet. Die Pariser Staatsanwaltschaft habe nach Hinweisen aus dem Außenministerium am 15. September vorläufige Ermittlungen gestartet, verlautete am Dienstagabend aus Justizkreisen und von diplomatischen Quellen.

Grundlage sind Aussagen und Fotos eines „César“ genannten früheren Fotografen der syrischen Militärpolizei, der im Juli 2013 aus dem Bürgerkriegsland geflüchtet war. Die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konzentrieren sich auf mutmaßliche Verbrechen aus der Zeit von 2011 bis 2013.

„Unsere Verantwortung (dagegen) vorzugehen“

„César“ hatte sich im Juli 2013 aus Damaskus abgesetzt und dabei 55.000 Fotos mitgebracht, die zahllose Leichen mit Folterspuren zeigen sollen. „Es ist unsere Verantwortung, gegen die Straflosigkeit vorzugehen“, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

Staatschef François Hollande hatte dort zuvor klargemacht, dass er sich keinen Ausweg aus dem syrischen Bürgerkrieg mit Assad an der Macht vorstellen könne. Der Bürgerkrieg in Syrien begann im Jahr 2011, nachdem Assad zunächst friedliche Proteste für mehr Demokratie blutig niederschlagen ließ. In dem Konflikt sind nach UNO-Schätzungen inzwischen eine Viertelmillion Menschen getötet worden, Millionen weitere ergriffen die Flucht.

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