Palästinenser machen Druck auf Israel

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(AFP)

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Angesichts der Blockade der Friedensgespräche mit Israel haben die Palästinenser mit der Auflösung der Autonomiebehörde gedroht.

Die palästinensischen Verhandlungsführer hätten dem US-Vermittler Martin Indyk am Freitag gesagt, sie könnten die von Mahmud Abbas geleitete Selbstverwaltungseinrichtung auflösen, um die Verantwortung für das Westjordanland wieder an Israel zu übertragen, sagte ein hoher Palästinenservertreter am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Es ist das erste Mal seit der Wiederaufnahme der Gespräche im vergangenen Juli, dass die Palästinenser mit diesem Schritt drohen.

„Zuerst gibt es die Option, die Schlüssel der Behörde den Vereinten Nationen zu übergeben, damit sie sich des palästinensischen Volkes und des besetzten Staates Palästina annehmen – oder aber Israel übernimmt wieder die volle Verantwortung für sein Besatzungsgebiet“, sagte der Vertreter, der anonym bleiben wollte.

Warnung

Die beim Oslo-Abkommen von 1993 ins Leben gerufene Autonomiebehörde kämpft seit ihrer Gründung mit finanziellen Problemen und ist auf ausländische Unterstützung angewiesen. Die Palästinenser haben bereits wiederholt mit ihrer Auflösung gedroht.

Der einflussreiche israelische Kommentator Nahum Barnea warnte, sollte die Drohung wahr gemacht werden, würde dies für Israel erhebliche Probleme und Kosten bedeuten. Denn dann würde auch die Polizei aufgelöst, so dass Israel einspringen müsste. Zudem müsste Israel sich um das Bildungswesen, das Gesundheitssystem und die Wasserversorgung kümmern.

Am Wochenende soll der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) über die Zukunft der Gespräche mit Israel beraten, die trotz der Bemühungen Washingtons seit Monaten feststecken.