Paksitan – ein „ernsthaftes Hindernis“

Das Weiße Haus kündigte an, am Donnerstag eine für die Öffentlichkeit bestimmte Version eines Fortschrittsbericht über den Konflikt am Hindukusch herauszugeben. Obama werde dazu am späten Vormittag (Ortszeit) eine Erklärung abgeben. Medienberichten zufolge zeigt der Report neben Erfolgen im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban auch viele Probleme auf.

Das Papier mache deutlich, dass der Abzug der US-Truppen wie geplant im Juli 2011 beginnen könne, hieß es. Der Kampfeinsatz von derzeit rund 130 000 internationalen Soldaten in Afghanistan soll 2014 auslaufen. Das Tempo des Rückzuges sei aber noch offen und werde auch von den Ergebnissen des Reports bestimmt, an dem viele Top-Verantwortliche in der Regierung und bei den Streifkräften mitarbeiteten.

Pakistan in der Kritik

Kritisch äußere sich der Report vor allem zur Rolle Pakistans als Rückzugsgebiet für die islamistischen Kämpfer. Das Nachbarland Afghanistans habe seine Strategie „nicht fundamental geändert“, kritisiere das Papier. Der Unwille der Pakistaner, gegen Verstecke vorzugehen, sei ein „ernsthaftes Hindernis“ für den Militäreinsatz, zitiert die „New York Times“ am Mittwoch aus Geheimdienstberichten. Terroristen könnten ungehindert die Grenze zwischen den Ländern überqueren, Anschläge verüben und internationale Truppen angreifen.

Auch der afghanischen Regierung von Präsident Hamid Karsai stelle der Bericht ein „klar wenig positives“ Zeugnis aus, schreibt die „Washington Post“. Die Arbeit an einer effizienten Verwaltung frei von Korruption sei zwar ein laufender Prozess. Es gebe aber noch erhebliche Fragezeichen, ob tragfähige Strukturen etabliert und kompetente Beamte beschäftigt werden könnten, um Vertrauen in der afghanischen Bevölkerung zu schaffen. Die Afghanen seien längst nicht bereit für eine Übernahme der Verantwortung, zitierte der „Washington Examiner“ einen hohen Militärangehörigen.

Lob für die Süden-Offensive

Eher gute Noten gebe es allerdings für die laufende Offensive im Süden Afghanistans, ebenso für die Rekrutierung und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. 70 Prozent der Angriffe der Taliban seien «ineffektiv». Die Zahl der zivilen Opfer durch den Militäreinsatz sei in den erste elf Monaten des Jahres verglichen mit 2009 um zwei Drittel zurückgegangen.

Beobachter erwarten keine fundamentale Änderung der Strategie für den Krieg am Hindukusch, wie sie Obama im Dezember 2009 verkündet hatte. Es werde höchstens Feinjustierungen geben. Der Sprecher des Präsidenten, Robert Gibbs, hatte bereits angedeutet, die Schlussfolgerungen des Berichtes seien wenig überraschend.

Nachhaltiger Frieden herstellen

Das US-Militär hat die Aufgabe, das Land nachhaltig zu befrieden und die Verantwortung schrittweise an die afghanische Regierung zu übergeben. Dazu schickte Obama dieses Jahr weitere 30 000 Soldaten ins Land und weitete die Drohnen-Angriffe auf mutmaßliche Taliban-Verstecke in Pakistan aus.