Ohne Parlament wird es schwierig

Ohne Parlament wird es schwierig
(AFP/Damien Meyer)

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Emmanuel Macron wird neuer Präsident in Frankreich – ob er auch effektiv regieren kann, ist aber eine ganz andere Frage. Das hängt von der Parlamentswahl am 11. und 18. Juni ab.

Emmanuel Macron wird neuer Präsident in Frankreich – ob er auch effektiv regieren kann, ist aber eine ganz andere Frage. Das hängt von der Parlamentswahl am 11. und 18. Juni ab. Da seine junge „En-marche!“-Bewegung bei der Wahl erstmals antritt, ist höchst fraglich, ob sie die Mehrheit in der Nationalversammlung erringt.

Obwohl der französische Staatschef sehr viel Macht hat, schrumpft sein Einfluss ohne Parlamentsmehrheit zusammen. Dann wäre er nämlich gezwungen, eine Regierung aus Politikern anderer politischer Lager zu ernennen. Eine solche Zweiteilung der Exekutive wird als „Kohabitation“ bezeichnet.

Die Rolle des Premierministers wird in diesem Fall deutlich aufgewertet. Für den Präsidenten wäre es dann deutlich schwieriger, seine Pläne durchzusetzen – auch wenn Macron namhafte Unterstützer aus anderen politischen Lagern hat.