Obama lässt die Muskeln spielen

Obama lässt die Muskeln spielen
(AFP/dpa)

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US-Präsident Obama hat sein Verteidigungsministerium aufgefordert, militärische Optionen gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Assad vorzubereiten.

Die USA erwägen nach den jüngsten Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien offenbar einen Militärschlag gegen die Führung in Damaskus. Mehrere Optionen seien für den Fall vorbereitet worden, dass sich US-Präsident Barack Obama zu diesem Schritt entscheiden sollte.

Auf Anfrage des Präsidenten habe das Verteidigungsministerium Optionen für alle denkbaren Szenarien ausgearbeitet, sagte Verteidigungsminister Chuck Hagel am Freitag gegenüber Journalisten an Bord eines Militärflugzeugs auf dem Weg nach Malaysia.

Vier Zerstörer im Mittelmeer

Details zur Mobilisierung der Truppen nannte er nicht. Der Pentagonchef machte jedoch deutlich, dass noch keine Entscheidung darüber gefallen sei, ob die USA tatsächlich militärisch gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad vorgehen werden.

Unterdessen verstärkte die US-Marine ihre Präsenz im Mittelmeer, wie aus Verteidigungskreisen in Washington verlautete. Der mit Raketen bestückte Zerstörer USS Mahan kehre nicht wie vorgesehen in seinen Heimathafen zurück. Damit verfügen die USA nun über vier mit Raketen bestückte Kriegsschiffe in der Region.

In Zugzwang

Das Weisse Haus ist nach Berichten über einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Armee in Zugzwang geraten. Die syrische Opposition beschuldigt die Regierungstruppen, am Mittwoch bei einem Grossangriff in der Rebellenregion Ghuta nahe Damaskus ein Massaker mit 1300 Toten verübt zu haben. Die Armee bestreitet dies und macht die Rebellen dafür verantwortlich.

Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als «rote Linie» für ein Eingreifen der USA in den syrischen Bürgerkrieg bezeichnet. Auf die jüngsten Vorwürfe gegen die syrische Regierung reagierte Washington bisher aber zurückhaltend.

Obama beunruhigt

Der republikanische Senator John McCain warf dem US-Präsidenten daraufhin „Passivität“ vor. Assad verstehe dies als „grünes Licht“ der USA für Kriegsgräuel, sagte er dem Sender CNN.

Obama nannte die Berichte über den möglichen Giftgasangriff in einem am Freitag ausgestrahlten Interview mit dem Sender CNN „zutiefst beunruhigend“. Er warnte jedoch vor militärischen Abenteuern. Die USA sollten sich nicht in „sehr teure und komplizierte“ Einsätze ziehen lassen, die die Missgunst gegenüber Amerika in der Region nur noch verstärkten.

Vorwürfe prüfen

Zudem würde ein Alleingang der USA ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrats womöglich gegen internationales Recht verstossen. Obama wies die US-Geheimdienste an, Informationen über den mutmasslichen Angriff zusammenzutragen.

Die Aussenminister der USA und Russlands forderten am Freitag zudem eine unabhängige Prüfung der Vorwürfe. UNO-Generalsekretär Ban entsandte seine Hohe Vertreterin für Abrüstung, Angela Kane, nach Damaskus.