Niederlande verärgern EU

Den Haag solle so rasch wie möglich über die Videoüberwachung Auskunft geben, sagte ein Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. Die Behörde hat Zweifel, ob die Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Belgien mit dem Schengenabkommen für den freien Reiseverkehr vereinbar sind.

Nach Medienberichten plant die niederländische Regierung an 15 Grenzübergängen zu Deutschland und Belgien vom 1. Januar 2012 an, einreisende Autos mit Videokameras zu überwachen. Die dabei erhobenen Daten sollen mit Verdächtigenlisten abgeglichen werden.

Keine Menschen ablichten

Ein Sprecher der niederländischen Gendamerie sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa, aus Datenschutzgründen sollten jedoch keine Bilder von Menschen, sondern nur von Autos gemacht werden. Ziel sei es, Menschenhandel und illegale Einwanderung zu unterbinden.

Auf massive Kritik der EU waren ähnliche Pläne Dänemarks an den Grenzen zu Schweden und Deutschland gestoßen. Seit Sommer war dort auf besonderes Betreiben der rechtspopulistischen Partei DF hin wieder an den Grenzen kontrolliert worden. Mit der neuen dänischen Regierung unter der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt wurden die Kontrollen Anfang Oktober jedoch wieder abgeschafft.