Neuer Anlauf im Griechenland-Gezerre

Neuer Anlauf im Griechenland-Gezerre
(AFP/Louisa Gouliamaki)

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Athen steht im Schuldenstreit am Rande des Abgrunds, verbreitet aber immer noch Optimismus. Dagegen gehen die Euroländer inzwischen vom Schlimmsten aus.

Eine griechische Regierungsdelegation will sich am Samstag um Bewegung im festgefahrenen Schuldenstreit bemühen. „Die griechische Seite ist bereit, Gegenvorschläge vorzulegen, damit die übriggebliebenen Unterschiede (zu den Gläubigern) überbrückt werden“, hieß es am Freitagabend aus Regierungskreisen in Athen. Wie die Zeitung „Die Welt“ berichtete, wird bei den Unterredungen in der belgischen Hauptstadt Brüssel auch der Internationale Währungsfonds (IWF) vertreten sein. Das IWF-Team hatte die Verhandlungen mit Griechenland am Donnerstag wegen „bedeutender Differenzen“ verlassen.

Die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und der IWF verhandeln mit der Athener Regierung über ein verbindliches Reformprogramm. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass Griechenland bisher blockierte Hilfsgelder in Höhe von 7,2 Milliarden Euro erhalten kann, um es vor der Pleite zu retten. Das Gezerre um eine Rettung belastete am Freitag auch die US-Börsen.

Euroländer spielen Athen-Pleite durch

Während sich die Regierung in Athen zuletzt in Optimismus übte, erörterten die Euroländer Notfallpläne (Link). Entsprechende Szenarien besprachen die Finanzstaatssekretäre der Währungsgemeinschaft erstmals am Freitag bei einem Treffen in der Slowakei.

„Die Welt“ berichtete unter Berufung auf zwei unmittelbar mit den Griechenland-Verhandlungen befasste Personen, der IWF werde „bei jedweden Treffen mit Regierungsvertretern repräsentiert sein“. Der IWF werde am Samstag einen Vertreter in Brüssel haben. Der Fonds werde zudem das gesamte Team zurückbringen, „falls die technischen Gespräche nach dem Treffen am Samstag wieder aufgenommen werden“.

Krisentreffen in Luxemburg

Die Euro-Finanzminister beraten am 18. Juni in Luxemburg (Link) über die Finanzkrise; dann wird auch die IWF-Chefin Christine Lagarde wieder mit am Tisch sitzen.

Die griechische Regierung hält eine Verständigung bis dahin für möglich. „Es wird eine Einigung geben, weil eine Pleite Griechenlands weder zugunsten von uns noch unseren Gläubigern wäre“, sagte Staatsminister Alekos Flambouraris am Freitag im Staatssender ERT.

Die Regierung in Athen ist bereit, die Unterredungen mit den Gläubigern anzukurbeln, damit es bald zu einem Abkommen kommt. Renten- und Lohnkürzungen jedoch werde Griechenland nicht akzeptieren, verlautete aus Regierungskreisen. Athen verhandle lediglich über eine Umstrukturierung der Schulden sowie niedrige primäre Überschüsse, damit die Wirtschaft wieder angekurbelt werden kann. Griechenland bleibt damit hinter grundsätzlichen Forderungen der Gläubiger zurück.

„Nie aus der Misere kommen“

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem mahnte Athen, endlich seriöse Vorschläge zur Krisenlösung vorzulegen. „Wenn die griechische Regierung nicht bereit ist, schwierige Maßnahmen zu ergreifen, dann kommen sie nie aus der Misere“, sagte er im niederländischen Fernsehen.

Zu den von den Euro-Finanzstaatssekretäre in der slowakischen Hauptstadt Bratislava erörterten Notfallplänen gehören unter anderem Kontrollen des Kapitalverkehrs. Solche Kontrollen könnten aber nur von Athen selbst angeordnet werden, hieß es. Ziel solcher Notmaßnahmen ist es, den Abfluss von Geldern aus einem Land zu bremsen. Die Euro-Finanzminister hatten bisher in der Eurogruppe nicht über Alternativszenarien zu einer Rettung Griechenlands diskutiert.

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