Die russische Polizei hat bei Massenprotesten gegen die Regierung im ganzen Land Hunderte Personen festgenommen, unter ihnen Oppositionsführer Alexej Nawalny. Wie seine Frau Julia auf Nawalnys Twitter-Konto mitteilte, wurde er am Montag vor seinem Haus in Moskau in Gewahrsam genommen, noch bevor er überhaupt zur Kundgebung kam.
15 Tage Haft drohen
Die Polizei erklärte, Nawalny habe Polizeianordnungen nicht befolgt und die öffentliche Ordnung missachtet. Dafür drohen ihm bis zu 15 Tage Haft.
Hintergrund der Vorwürfe ist die Tatsache, dass Nawalny am Sonntagabend seine Anhänger aufgerufen hatte, bei der Hauptkundgebung in Moskau über eine andere Straße zu marschieren als ursprünglich geplant und von den Behörden genehmigt worden war.
Er begründete die Routenänderung zur Twerskaja-Straße im Zentrum Moskaus damit, dass die Behörden den Marsch zu stören versucht hätten. Ihm zufolge wurden die Arbeiter daran gehindert, am mit der Polizei vereinbarten Ort eine Bühne aufzubauen. Nach Angaben seiner Organisation wurde am Montag auch in deren Büros der Strom abgestellt.
Die Polizei warnte nach Nawalnys Aufruf zur Routenänderung, dass jegliche Provokation durch Demonstranten als Gefährdung der öffentlichen Ordnung angesehen und sofort eingedämmt werde. Die Moskauer Polizei blockierte einen Teil der Twerskaja-Straße mit großen Lastwagen. Für den Verkehr war sie ohnehin gesperrt, weil dort eine Feier zum russischen Nationalfeiertag mit Menschen in historischen Kostümen stattfand.
Demonstriert wurde am Montag auf mehr als 100 Anti-Korruptions-Kundgebungen in Städten und Orten im ganzen Land. Tausende wütende Demonstranten riefen auf der Moskauer Twerskaja-Straße „Nieder mit dem Zar“, ehe sie die russische Nationalhymne sangen. Als die Polizei zugriff, fasste sie wahllos Protestierende. Mehr als 700 Menschen wurden festgenommen, in St. Petersburg, wo bis zu 10 000 Menschen protestiert hatten, wurden 500 weitere in Polizeibusse verfrachtet. Aus Wladiwostok wurden elf Festnahmen gemeldet. Unter den Festgenommenen waren viele Jüngere und teils auch Minderjährige.
Mehr als 1.000 Menschen festgenommen
Bei einer ähnlichen Kundgebung waren Ende März mehr als 1.000 Menschen festgenommen worden, unter ihnen auch Nawalny, der auch damals bereits 15 Tage in Haft kam. Im April wurde er leicht verletzt, als ein Angreifer ihm eine Flüssigkeit ins Auge spritzte. Nawalny will 2018 für die Präsidentschaft kandidieren – als Gegenkandidat von Präsident Wladimir Putin.
Neben den Protesten im März handelte es sich um das größte öffentliche Zeichen der Unzufriedenheit der Russen mit der Regierung von Putin seit Jahren. Vor allem, dass auch in den abgelegenen Gegenden Russlands demonstriert wurde, galt Beobachtern als Signal für zunehmenden Zuspruch für die Opposition, die der Kreml gerne als Bewegung verwestlichter, urbaner Eliten darstellt.
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