Luxemburg, ein Einwanderungs- Land

Seit Jahren schon ist Luxemburg ein Einwanderungsland. Lange vorbei sind die Zeiten, in denen Luxemburger massenweise ihr Glück in der neuen Welt suchten. Heute kommen die Menschen aus aller Herren Länder, um bei uns zu arbeiten und zu leben. Mittlerweile liegt der Ausländeranteil bei 44 Prozent. Der Tag, an dem wir in der Unterzahl sein werden, ist also nicht mehr allzu fern, da die Zuwanderung nicht abnimmt.

Was nun die Integration angeht, so ist die Regierung der Meinung, dass das Erlernen der luxemburgischen Sprache als Integrationsmittel stärker gefördert werden muss. Die Möglichkeiten des „congé linguistique“ werden analysiert und eventuell ausgeweitet. Schließlich soll auch eine erste Bilanz der Arbeit der Anlaufstelle für Einwanderer OLAI gezogen werden.

Immigration

Die Immigrationspolitik muss sich in einen europäischen Rahmen einfügen. Luxemburg kann nicht ganz so vorgehen, wie es will. Die Regierung möchte mit den anderen EU-Ländern ein Programm ausarbeiten, in dem festgelegt wird, wie viele Flüchtlinge das Land pro Jahr aufnehmen wird.

Ein neues obligatorisches Identifikationssystem der Asylantragsteller soll dafür sorgen, dass schutzbedürftigen Personen (Kranke, alleinstehende Frauen, Frauen mit Kindern und Minderjährige, die allein sind) schon während der Asylprozedur eine adäquate Hilfe erhalten. Personen, die Flüchtlingsstatus erhalten, sollen eine bessere Betreuung erhalten.
Die Regierung will darauf achten, dass alle Gemeinden ihre Verantwortung übernehmen, was die Unterbringung von Flüchtlingen angeht.

Aufenthaltserlaubnis

In Zusammenarbeit mit dem „Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration“ (OLAI) soll eine offene Struktur geschaffen werden, ein Zentrum für Familien, die in ihre Heimat abgeschoben werden. Für gewisse Kategorien von hochqualifizierten Spezialisten aus Drittländern will die Regierung Ausnahmeregelungen in Sachen Visa und Arbeitserlaubnis schaffen.

Da immer mehr Menschen aus Drittländern auswandern, um ihr Geld im Ausland zu investieren, will die Regierung zusätzlich zwei neue Kategorien von Einwanderern schaffen, die bevorzugt eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten sollen, nämlich die des „Investors“ und die des „Unternehmenschefs“.