Luxemburg glänzt mit kurzen Gerichtsverfahren

Bei der Dauer vieler Gerichtsverfahren liegt Luxemburg EU-weit an der Spitze. Zivil- und handelsrechtliche Streitigkeiten dauerten im Schnitt nur 86 Tage. Das geht aus einem Bericht zum Zustand der nationalen Justizsysteme hervor, den die Brüsseler EU-Kommission am Montag vorstellte. Die Dauer von Strafverfahren wurde dabei kaum erfasst.

Das Großherzogtum gibt mit 187 Euro pro Jahr und Einwohner relativ gesehen auch das meiste Geld für sein Gerichtssystem aus. Mit 46 Richtern pro 100.000 Einwohner liegt Luxemburg ebenfalls vorn. Bei den Ausgaben kommt Großbritannien auf Platz zwei, gefolgt von Deutschland. Letzteres liegt mit nur etwa halb so vielen Richtern je 100.000 Einwohner wie in Luxemburg (24) im europäischen Mittelfeld.

Zypern ist Schlusslicht

Schlusslicht war Zypern mit 638 Tagen Verfahrensdauer, allerdings nach jüngsten Zahlen von 2013. Bei den Ausgaben für das Gerichtssystem lag der Inselstaat mit 25 Euro pro Jahr und Einwohner ebenfalls hinten. Nach den aktuellsten Zahlen aus dem Jahr 2015 – die jedoch noch nicht für alle Länder vorliegen – befand sich Italien mit 527 Tagen Verfahrensdauer an letzter Stelle.

Als Gründe für lange Verfahrensdauer im Allgemeinen nannte EU-Justizkommissarin Vera Jourova komplizierte Abläufe, mangelnde Ressourcen und mangelnde Nutzung von Informationstechnologie.