Laridschani versetzt Gabriel

Zum Abschluss seiner Iran-Reise wollte der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eigentlich den einflussreichen iranischen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani treffen – doch die iranische Seite sagte das Gespräch am Dienstagmorgen kurzerhand ab. Eine Begründung für den Affront gab es offiziell nicht.

Die Hintergründe der Absage Laridschanis, der in Iran großen Einfluss hat, waren zunächst unklar. Laridschanis Bruder Sadegh, der Leiter der Justiz ist, hatte Gabriels Besuch allerdings zuvor scharf kritisiert. „Wenn ich an der Stelle der ehrenwerten Regierung oder des Außenministers wäre, hätte ich solch einer Person nicht erlaubt, ins Land zu kommen“, sagte Sadegh Laridschani laut der Nachrichtenseite Mizanonline in Bezug auf den deutschen Minister.

Gabriel als „Zionist“

Anlass dafür waren offensichtlich Äußerungen Gabriels vor seiner Reise: „Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert“, hatte er in einem „Spiegel“-Interview gesagt. Dies war auch vom iranischen Außenministerium kritisiert worden. In konservativen Medien Irans wurde Gabriel als „Zionist“ bezeichnet.

Ali Laridschani, der als Parlamentspräsident Gabriels hochrangigster Gesprächspartner gewesen wäre, gehört einer einflussreichen Politiker-Familie an. Er zählt im Iran zum konservativen Lager, unterhält aber auch vertrauensvolle Verbindungen zum moderaten Präsidenten Hassan Ruhani. Nach der Absage des Treffens besuchte Gabriel am Dienstagmorgen stattdessen den Golestan-Palast – die während der Kadscharen-Dynastie errichtete Schah-Residenz im Stadtzentrum.

Präsidentschaftswahlen im Mai

Zuvor hatte er am Morgen planmäßig das Nationalmuseum in Teheran besucht. Am Montagabend wurde Gabriel in Teheran überraschend von dem iranischen Vizepräsidenten Mohammad Bagher Nobacht empfangen, der als Reformer und Vertrauter Ruhanis gilt. Ein Treffen des Vizekanzlers mit dem Staatspräsidenten gab es allerdings nicht.

Im Iran finden im kommenden Mai Präsidentschaftswahlen statt. Konservative Gegner der Öffnungspolitik Ruhanis wollen seine Wiederwahl verhindern. Gabriel war in Begleitung einer großen deutschen Wirtschaftsdelegation in den Iran gereist, um sich für die Stärkung der Handelsbeziehungen einzusetzen.

Seit dem Inkrafttreten des Atomvertrages und der Aufhebung von Wirtschaftssanktionen im Januar beginnt sich in Iran eine neue wirtschaftliche Dynamik zu entwickeln. Allerdings gibt es auf iranischer Seite auch viel Enttäuschung, dass die wirtschaftliche Erholung nicht schneller vorangeht – und deswegen auch Kritik im Land an Ruhani.