Kritik an deutschem Spareifer

Kritik an deutschem Spareifer
(dpa)

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IWF-Chefin Lagarde warnt Deutschland vor übertriebenem Spareifer. Die größte Volkswirtschaft Europas wird ihrer Auffassung nach nun vor allem als Konjunkturlokomotive in der Krise gebraucht.

Die Bundesregierung könne es „sich leisten, bei der Konsolidierung etwas langsamer vorzugehen als andere“, sagte Lagarde der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Das wirkt den wachstumsdämpfenden Effekten entgegen, die von den Kürzungen in den Krisenländern ausgehen“, argumentierte sie laut Vorabbericht vom Mittwoch.

Am Wochenende hatte ein „Spiegel“-Bericht über angebliche
Sparpläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für Aufregung gesorgt. Obwohl ein Ministeriumssprecher die
Darstellung als falsch zurückwies, verlangte die Opposition umgehend Klarheit. Schäuble lasse Vorschläge
ausarbeiten, da nach seiner Einschätzung die Schuldenbremse
nicht ausreiche, um den Bundeshaushalt auf künftige Belastungen aus Konjunktur- und Krisenrisiken vorzubereiten.

„Hausaufgaben erledigen“

Lagarde räumte zwar ein, dass es bei der Bewältigung der Euro-Krise mitunter Differenzen mit der Bundesregierung gebe, betonte aber ihr intaktes Verhältnis zu Schäuble. „Er ist ein Freund“, sagte sie. „Wir stimmen inhaltlich nicht in allen
Punkten überein, aber ich respektiere ihn sehr.“

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) mahnte laut Zeitung, Voraussetzung für eine Wende in der Krise sei,dass Europa die richtigen Politikmaßnahmen umsetze. Die Europäer müssten „ihre Hausaufgaben erledigen“. So müsse das
Anleiheprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) „voll funktionsfähig“ sein und die angestrebte Bankenunion vollendet werden. Lagarde machte deutlich, dass der IWF sich künftig nicht immer als Geldgeber engagieren müsse. „Es kann auch Fälle geben, in denen wir uns stärker darauf konzentrieren, bei der
Entwicklung und Überwachung von Anpassungsprogrammen zu helfen.“

Positive Signale

Dem IWF zufolge hellen sich die konjunkturellen Aussichten
allmählich auf. „Unsere Prognosen sagen, dass die Wirtschaft der Euro-Zone sich im kommenden Jahr besser entwickelt als sie es im vergangenen tat“, sagte Lagarde. „Aus den USA, aus China und aus den anderen Schwellenländern kamen zuletzt wieder positivere Konjunktursignale“, ergänzte sie.