De Maart
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach den Anschlägen von Paris die europäische Geheimdienstpolitik kritisiert. Bereits nach den Terrorattacken in New York und Washington im Jahr 2001 habe man sich vorgenommen, enger zusammenzuarbeiten.
Heute werde wieder das gleiche gesagt, erklärte er am Mittwoch bei einer Diskussionsrunde mit Bürgern in Brüssel. „Ich bin sehr für eine engere Zusammenarbeit der Nachrichtendienste“, fügte Juncker hinzu. Bislang werde sie aber von einem „bestimmten Staatsverständnis“ und dem „Fehlen einer bestimmten Idee von Europa“ verhindert.
Europäischer Geheimdienst
Juncker warb gleichzeitig für eine verstärkte Kooperation mit Kremlchef Wladimir Putin. „Putin ist der Präsident Russlands und ohne eine stärkere Beteiligung Russlands wird es wird es keine europäische Sicherheitsarchitektur geben“, sagte der Luxemburger. Zum Umgang mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad erklärte er: „Wir dürfen nicht glauben, dass es eine Lösung mit Assad geben könnte. Aber wir dürfen auch nicht den Fehler machen zu glauben, dass es eine Lösung ohne Assad geben wird.“
Der Frage, ob er für oder gegen die Schaffung eines europäischen Geheimdienstes sei, wich Juncker mit einem knappen „Ja“ aus.
Lesen Sie auch:
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können