Krieg der Kakteen

Die Spanierin Isabel Del Rio Rodríguez wollte 2009 eine Firma in Spanien gründen. Sie will Gärtnerdienste anbieten, eine Baumschule eröffnen und Blumen, Pflanzen und Saatgut verkaufen. Ihre Firma wollte sie eigentlich „Cactus de la paz“, also Friedenskaktus nennen. Sie beantragte beim Markenamt der Europäischen Union (EUIPO) die Reservierung der Namen „Cactus de la paz“ und „Cactus of peace“.

Doch so einfach sollte sie es nicht haben. Die luxemburgische Supermarktkette „Cactus“ stellte sich ihr in den Weg. Auch sie biete Pflanzen, Blumen und Saatgut an und der Name sei zu ähnlich mit dem ihren. 2012 legte „Cactus“ Einspruch ein. Das Markenamt ließ die Luxemburger aber abblitzen. Sie dürften sich Frau Del Rio Rodríguez nicht in den Weg stellen. Sie dürfe ihren Namen wie ursprünglich beantragt benutzen.

Die Affäre zieht ihre Kreise

Cactus war mit der Antwort nicht zufrieden und entschied, vor das EU-Gericht zu ziehen. Dieses gab Cactus zumindest teilweise recht. Die luxemburgische Firma könne Frau Del Rio Rodríguez untersagen, den Namen für den Verkauf von Blumen, Pflanzen, Saatgut und Ähnlichem zu benutzen. Da die Supermarktkette keine Gärtnerdienste oder Schule anbiete, dürfe die Spanierin den Namen bei diesen Diensten benutzen.

Diesmal war es das Markenamt, das unzufrieden mit dem Urteil war. Die europäische Behörde entschied, vor dem Europäischen Gerichtshof in Berufung zu gehen. Am Mittwoch sprach Generalanwalt Nils Wahl seine Empfehlung aus. Er riet den EuGH-Richtern, dem Europäischen Gericht recht zu geben und ein Teilverbot auszusprechen.

„Selbstverständlich“

„Cactus“ nennt den Einspruch einen „selbstverständlichen“ Schritt. „Die Marke Cactus ist auf europäischer Ebene registriert, also müssen wir sie europaweit verteidigen“, erklärt eine Sprecherin der Supermarktkette. Das gelte auch für eine Firma in Spanien. Die Firma Cactus arbeitet mit einem spezialisierten Büro zusammen, das alle EU-Registrierungen im Auge behält.

„Wenn jemand ein Produkt verkaufen oder eine Marke gründen will, in dem das Wort Cactus vorkommt, reagieren wir“, so die Sprecherin. Man müsse aber das Urteil des Europäischen Gerichtshofes abwarten. Alles sei noch offen. Eines ist aber jetzt schon klar: Der „Friedenskaktus“ hat ordentlich für Streit gesorgt.