Kernforderung im Friedensprozess erfüllt

Am Samstag seien alle Mörser aus Piski und Opitne in der Nähe des monatelang umkämpften Flughafens von Donezk abgezogen worden, sagte ein Militärsprecher. Eine Bestätigung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gab es zunächst nicht. Journalisten beobachteten am Samstag einen Militärkonvoi, der Mörser von Regierungsstellungen in Piski in Richtung eines Waffenlagers abtransportierte.

Ein ukrainischer Soldat sagte, dass die Truppe nun nur noch über „Gewehre, Kalaschnikows und Steine“ verfüge, um sich im Falle eines Angriffs zu verteidigen. „Wir reagieren nicht auf Provokationen oder Schüsse der Rebellen“, versicherte er. Dennoch warfen sich Regierungstruppen und prorussische Rebellen am Samstag gegenseitig vor, den Waffenstillstand in den vergangenen Tagen gebrochen zu haben.

Abzug

Nach Angaben Kiews wurden Regierungstruppen mit Gewehren, Granatwerfern und Mörsern beschossen. Vier Soldaten wurden demnach verletzt, als sie auf eine Landmine traten. Ein Rebellensprecher warf einem ukrainischen Freiwilligenbataillon vor, Donezk „bombardiert“ zu haben. Die gegen Kiew kämpfenden Rebellen hatten am Donnerstag erklärt, ihre schweren Waffen von der Frontlinie in der Donezk-Region abgezogen zu haben.

In der Nachbarregion Luhansk hatten beide Seiten nach eigenen Angaben schon im Oktober den Abzug beendet. Die Konfliktparteien hatten sich Ende September verständigt, alle Panzer, Artilleriegeschütze von einem Kaliber unter 100 Millimeter und Mörser je 15 Kilometer hinter die Front zu verlegen. Der Waffenabzug ist ein Schlüsselelement des Minsker Friedensfahrplans vom Februar.

Pufferzone

Er soll zu einer 30 bis 40 Kilometer breiten Pufferzone führen, um das Aufflammen neuer Gewalt zu verhindern. Wichtigste nächste politische Etappe des Minsk-Prozesses sind Wahlen in den von den Rebellen ausgerufenen Volksrepubliken Donetzk und Luhansk. Sie sollten eigentlich noch in diesem Jahr stattfinden, wurden aber inzwischen auf Anfang 2016 verschoben.

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