Kein Showdown bei Juncker und Schulz

Martin Schulz über Juncker: Jean-Claude Juncker steht für Verhandlungen hinter verschlossenen Türen und Geheimabsprachen. Antwort von Juncker: Ich habe Martin Schulz hinter verschlossenen Türen kennengelernt. Einen echten Schlagabtausch zwischen dem europäischen Spitzenkandidat der Konservativen, Jean-Claude Juncker, und seinem sozialdemokratischer Konkurrent Martin Schulz (SPD), gab es am Donnerstagabend in einem ZDF-TV-Duell nicht.

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz waren bei den meisten Fragen dicht beieinander, ob zur Lage der Ukraine, zur Asyl- und Flüchtlingspolitik oder zur Frage der EU-Erweiterung. Im Konflikt mit Moskau um die Ukraine sprachen sich sowohl Juncker als auch Schulz für Verhandlungen aus, schlossen Sanktionen aber nicht aus. Juncker forderte eine EU-weite Solidarität, wenn etwa einige Mitgliedsländer härter als andere von den Folgen der Wirtschaftssanktionen getroffen würden. Zur Debatte über Zuwanderung in die EU sagten Schulz wie Juncker, die Freizügigkeit von Arbeitnehmern dürfe nicht eingeschränkt werden.

Einigkeit zeigte man unter anderem bei der Aufnahme von neuen Mitgliedstaaten in die Europäische Union. Das lehnen beide in den kommenden Jahren klar ab. „In den nächsten fünf Jahren wird weder die Ukraine noch ein anderes europäisches Land der EU beitreten können“, sagte Juncker am Donnerstagabend in einem vom ZDF und dem österreichischen ORF übertragenen TV-Duell mit Schulz. „Es wird in den nächsten fünf Jahren kein 29. Mitgliedsland der Europäischen Union geben“, fügte Juncker.

Türkei in der Kritik

„Ich glaube, dass wir in absehbarer Zeit keine Erweiterungsrunden verkraften werden“, sagte Schulz, aktuell Präsident des Europaparlaments. Dazu seien die Menschen in den EU-Mitgliedstaaten derzeit nicht bereit. Schulz kritisierte, dass das EU-Kandidatenland Türkei derzeit dabei sei, sich aus dem Beitrittsprozess „zu verabschieden“.

Auch Juncker kritisierte die Regierung in Ankara: „Die Türkei ist nicht beitrittsreif.“ Die Verhandlungen mit dem Land sollten aber weitergeführt werden, trotz aller aktueller Kritik an der rechtsstaatlichen Lage in dem Land, sagte der frühere Premierministe und Ex-Chef der Eurogruppe.

Fragen und Antworten

In der Sendung antworteten Juncker und Schulz auf Fragen sowohl der beiden Moderatoren als auch aus dem Publikum sowie auf etwa über Facebook und Twitter gestellte Zuschauerfragen. Die beiden Politiker sind die aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Der Nachfolger des Portugiesen José Manuel Barroso wird vom Europaparlament gewählt. Die Europawahl findet am 25. Mai statt.