„Kein Bruch des Abrüstungsvertrags“

Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag, Russland habe nicht die Absicht, den Vertrag zu Mittelstreckenraketen der Atomkräfte (INF) aus dem Jahre 1987 zu brechen. Die USA hätten keinen Beweis für ihre Anschuldigungen erbracht. Russland sei bereit für einen ehrlichen, aber gezielten Dialog.

Die USA hatten Russland vorgeworfen, einen bodengestützten Marschflugkörper mit einer durch das Abkommen verbotenen Reichweite getestet zu haben. Russland wies den Vorwurf zurück und erklärte seinerseits, die USA verletzten mit Teilen des Raketenabwehrschilds das Abkommen.

Dialog

Auf die Frage nach US-Erwägungen einer Stationierung von landgestützten Raketen in Europa als mögliche Antwort auf die vermuteten russischen Verletzungen antwortete Lawrow, militaristische Rhetorik sei absolut kontraproduktiv und gefährlich. Russland habe seine eigenen Beschwerden, was die Umsetzung des Abkommens durch die USA betreffe. Die gegenseitigen Bedenken könnten durch Dialog geklärt werden.
Der stellvertretende Verteidigungsminister Anatoli Antonow sagte, die USA brächten Anschuldigungen gegen Russland vor, statt eigene militärische Pläne zu rechtfertigen.

Die Rückkehr von US-Kurz- und Mittelstreckenraketen nach Europa und ihre Entsendung in andere Regionen, von wo aus sie eine Bedrohung für Russland und andere Länder darstellen könnten, würden nicht den Geboten Washingtons entsprechen. Dies habe eine stark negative Auswirkung auf die globale Sicherheit und Stabilität. Seinen Worten zufolge schickte das russische Verteidigungsministerium eine formelle Note an das Pentagon mit der Aufforderung, seine offizielle Position zu dem Thema mitzuteilen.

Atomwaffen beseitigt

Das INF-Abkommen war vom damaligen US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Führer Michail Gorbatschow 1987 geschlossen worden. Durch den Vertrag wurde eine ganze Gattung von Atomwaffen beseitigt. Das Abkommen wurde nach einer der dunkelsten Perioden des Kalten Kriegs geschlossen, nachdem die Nato-Verbündeten bodengestützte US-Marschflugkörper und Pershing-2-Raketen hatten aufstellen lassen, um den sowjetischen SS-20-Raketen etwas entgegenzusetzen.

Durch die gegenwärtigen Spannungen wird nach Meinung von Experten riskiert, den alten Konflikt wieder aufleben zu lassen. Der Generalmajor im Ruhestand, Wladimir Dworkin, sagte: „Falls das Abkommen gebrochen wurde, wird die Bedrohung vor allem für Europa wachsen.“

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