Juncker warnt USA vor Machtverlust

Juncker warnt USA vor Machtverlust
(AP/Luca Bruno)

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"Vakuum wird ersetzt, und die Chinesen sind am Drücker." Der drohende Ausstieg der USA aus den Klimaverträgen lässt den Kommissionschef deutliche Worte in Richtung Trump finden.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat US-Präsident Donald Trump vor einer Schwächung der internationalen Rolle der USA durch einen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen gewarnt.

Damit würden die USA „von der Weltbühne regelrecht abtreten“, sagte Juncker am Donnerstag beim WDR-Europaforum in Berlin. „Vakuum wird ersetzt, und die Chinesen sind am Drücker, wenn es darum geht, Führung zu übernehmen.“

„Lieber gemeinsam, aber …“

Juncker verwies auf das Gipfeltreffen der EU mit dem chinesischen Regierungschef Li Keqian ab Donnerstagabend in Brüssel. Beide Seiten wollen dabei am Freitag in einer Erklärung bekräftigen, dass sie das Pariser Klimaschutzabkommen einhalten und ihre Zusammenarbeit bei der Umsetzung verstärken wollen.

Ihm sei „es lieber, wir bringen die Prozesse gemeinsam mit unseren amerikanischen Bündnispartnern weiter anstatt dass wir jetzt umsatteln müssen“, sagte Juncker. Allerdings wolle er einen möglichen US-Ausstieg auch „nicht überdramatisieren“.

America first? „Nein, der Planet zuerst“

Der Kommissionschef verwies dabei auch darauf, dass sich die USA nicht „von heute auf morgen“ aus dem Klimaabkommen zurückziehen könnten. Dafür seien nach dem Vertrag drei bis vier Jahre nötig.

Trump will seine Entscheidung über Verbleib oder Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen am Donnerstagabend (21.00 Uhr MESZ, (15.00 Uhr Ortszeit) verkünden. Medienberichten zufolge hat sich der US-Präsident für einen Rückzug entschieden. Ein Kommissionssprecher in Brüssel sagte dazu mit Blick auf Trumps Wahlkampfslogan America first: „Für Europa ist es der Planet zuerst.“