John Dalli scheitert vor Gericht

John Dalli scheitert vor Gericht
(dpa/Olivier Hoslet)

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Der frühere EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist nach Ansicht des EU-Gerichts in Luxemburg nicht aus dem Amt gedrängt worden.

Dalli sei im Oktober 2012 vielmehr freiwillig zurückgetreten, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag (Rechtssache T-562/12) und wiesen damit eine Klage des Ex-Kommissars ab. Der heute 66-Jährige hatte behauptet, der damalige EU-Kommissionschef José Manuel Barroso habe ihn gedrängt, sein Amt niederzulegen.

Dalli waren zu enge Verbindungen zur Tabakindustrie vorgeworfen worden. Das Gericht stellte fest, dass Barroso Dalli zwar zum Rücktritt geraten, ihn aber nicht formal zur Niederlegung seines Amtes aufgefordert habe. Dalli kann vor dem übergeordneten Europäischen Gerichtshof in Berufung gehen.