Italien feiert das Ende einer Ära

Eine Ära ist zu Ende: Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist am Samstagabend zurückgetreten. Das teilte das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom mit. Berlusconi sollte am Samstagabend um 20.30 Uhr im Quirinale-Palast von Staatspräsident Giorgio Napolitano erscheinen um seinen Rücktritt einzureichen, kam aber mit einer halben Stunde Verspätung dort an.

Der Rücktritt Berlusconis wird in Italien als Ende einer Epoche gewertet: 17 Jahre lang bestimmte der heute 75-jährige Medienmogul politisch das Geschehen in seinem Land.

Italiener in Feierlaune

In der italienischen Hauptstadt feierten zahlreiche Berlusconi-Gegner stundenlang den Rücktritt des umstrittenen „Cavaliere“.
Vor dem Präsidentenpalast Quirinale feierten Berlusconi-Gegner seinen Rücktritt. Hunderte Italiener auch aus anderen Teilen des Landes waren zusammengekommen, über Sms und Facebook mobilisiert, wie italienische Medien berichteten. Zur Musik der italienischen Nationalhymne und Georg Friedrich Händels «Halleluja» zelebrierten sie den „12. November – Tag der Befreiung“.

„Tritt ab, geh nach Hause“, lauteten Sprechchöre gegen Berlusconi, als dieser das Abgeordnetenhaus durch den Hintereingang verließ. Rufe wie „Hau ab, Mafioso“ hatten den umstrittenen Ministerpräsidenten bei seiner Abfahrt aus seiner Villa Grazioli auf dem Weg zum Quirinalspalast begleitet. Ein Sturm der Entrüstung „Hanswurst, Hanswurst“ empfing ihn, als er – schwer eskortiert – dort eintraf.

Parlament machte den Weg frei

Der Weg für den Rücktritt des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi wurde im Laufe des Samstags frei gemacht. Das Abgeordnetenhaus in Rom stimmte als entscheidende Kammer dem jüngsten Reform- und Sanierungsgesetz der Mitte-Rechts-Regierung zu. 380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Die größte Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) war in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab.

Die Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi. Der Senat hatte das Gesetz bereits am Freitag gebilligt. Der umstrittene italienische Regierungschef hatte nach seiner Niederlage bei einem kritischen Votum im Parlament am Dienstag angekündigt, er werde zurücktreten.

Monti bleibt der Favorit

Der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti gilt als Favorit für die Leitung einer Übergangsregierung für das hoch verschuldete und unter starkem Druck der Finanzmärkte stehende Italien. Eine Alternative zu einer Notregierung wären Neuwahlen.

Staatspräsident Napolitano muss am Sonntag in Konsultationen mit den parlamentarischen Parteien und Gruppen prüfen, welche Lösung sich anbietet. Er selbst macht sich für eine Regierung unter Monti stark, wie italienische Medien übereinstimmend berichten.