Ist das Glas halbvoll oder halbleer?

Nach dem Patronatsverband UEL vergangene Woche hat die Regierung am Mittwoch Vertreter von OGBL, LCGB und CGFP zu einem Gespräch empfangen. Die Treffen galten der Vorbereitung der Herbst-Tripartite.

Wie Staatsminister Jean-Claude Juncker im Anschluss sagte, schätzen die Gewerkschaften das Ausmaß der wirtschaftlichen Erholung optimistischer ein als die Regierung. Die Gewerkschaften freuten sich stärker als die Regierung, so Juncker. Dennoch liege man in Sachen Wirtschaftsleistung Ende 2010 noch unter dem Niveau von 2008, sagte der Regierungschef. Die Staatseinahmen in den ersten 6 Monaten 2011 stiegen um 14,7 Prozent. Überrascht hat das die Regierung nicht, so Juncker, sei doch mit dieser Entwicklung gerechnet worden. Von einer Streichung der Krisensteuer wollte er am Mittwoch nichts wissen. Die Regierung denke darüber nach. Auch in der Index-Frage vertrat Juncker die Regierungsposition. Sollte zwischen Oktober 2011 und Oktober 2012 eine Indextranche fällig sein, müsste darüber diskutiert werden.

Tripartite im September

Das Treffen am Mittwoch galt der Vorbereitung der tripartite im September. Der Index wird dann ein Thema sein, auch wenn die Gewerkschaften nichts davon wissen wollen. Die Situation habe sich wesentlich verbessert, so OGBL-Präsident Jean-Claude Reding. Nun stünden eine Reihe Verbesserungen für die Beschäftigten an. So müsse die Krisensteuer weg. Es sei wichtig, ein positives Zeichen zu setzen. Andere Dossiers der Tripartite müssten die Wohnungsfrage, der Arbeitsmarkt und die Armut in Luxemburg sein, so Reding.

LCGB Nationalpräsident Robert Weber betonte seinerseits die Geschlossenheit der Gewerkschaften. Unterschiede gebe es nur in Nuancen, sagte er. Ob es im Herbst bei der Tripartite zu einer Vereinbarung komme, hänge davon ab, ob das Patronat erneut auf die Abschaffung des Index oder ein Moratorium poche.