Israelis und Palästinenser gesprächsbereit

Am Dienstag sollen Unterhändler beider Seiten in der jordanischen Hauptstadt Amman bei einem Treffen mit Vertretern des Nahost-Quartetts die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen erörtern.

„Ziel der Gespräche ist es, Fortschritte in Richtung von Verhandlungen zu machen“, sagte ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Montag.

Kein Durchbruch erwartet

Die Erwartungen sind jedoch gering. Auch der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hatte vor den neuen Gesprächen vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Er betonte am Montag, die Palästinenser forderten weiterhin einen Siedlungsbaustopp Israels sowie eine Anerkennung der Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis.

Israel will jedoch nur ohne Vorbedingungen verhandeln. An dem Gespräch in Amman nehmen auch der israelische Gesandte Izchak Molcho sowie der jordanische Außenminister Nasser Dschude teil.

Neustart für Friedensprozess?

Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel kurz nach deren Wiederaufnahme unterbrochen. Auslöser war die Weigerung der israelischen Regierung, einen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern. Die Palästinenser fordern inzwischen als weitere Bedingung für neue Verhandlungen, dass Israel die Grenzen von 1967 als Gesprächsbasis anerkennt.

Das neue Treffen in Amman gilt als Versuch, vor dem 26. Januar eine Wiederbelebung des stockenden Friedensprozesses zu erreichen. An dem Tag läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland beiden Seiten gesetzt hatte. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen. Die Palästinenser haben bereits einen Vorschlag unterbreitet, Israel will dies jedoch nur im Rahmen direkter Verhandlungen tun.