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Die Abstimmung im Parlament in Athen wurde gegen 06.30 bis 07.00 Uhr am Freitagmorgen erwartet. Mit dem Ergebnis wird etwa eine Stunde später gerechnet.
Finanzminister Euklid Tsakalotos erklärte, es sei absolut notwendig, dass er zu dem für den Freitagnachmittag einberaumten Treffen der Eurogruppe mit der Billigung des Parlamentes (Link) hinfährt. Anderenfalls werde Griechenland von den Partnern in der EU nur einen Überbrückungskredit und nicht die Zustimmung für ein Hilfsprogramm für die nächsten drei Jahre bekommen.
Widerstand mit Ansage
Zahlreiche Abgeordnete der regierenden Syriza haben angekündigt, mit „Nein“ stimmen zu wollen. Ihr Anführer, Panagiotis Lafazanis erklärte, in Griechenland gebe es keine Demokratie mehr. Die Gesetze werden durchs Parlament gepeitscht nach dem Willen der Geldgeber. Die parlamentarische Zustimmung gilt dennoch als sicher, da die wichtigsten Oppositionsparteien signalisiert haben, für das Sparprogramm zu votieren.
Der verspätete Beginn der Debatte, die gegen 2.00 Uhr Ortszeit anfing, hing mit Meinungsverschiedenheiten zusammen, die es im Parlamentspräsidium darüber gab, ob die Debatte in der Nacht zum Freitag oder erst am Freitagmorgen beginnen sollte. Nach einer fast zweieinhalbstündigen hitzigen Diskussion entschied sich die Mehrheit des Parlamentspräsidiums für eine nächtliche Debatte.
Euro-Finanzminister entscheiden
Die Finanzminister der Euro-Staaten beraten am Nachmittag bei einem Sondertreffen über neue Milliardenhilfen für Griechenland. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seine Kollegen sollen dabei entscheiden, ob Griechenland in den kommenden drei Jahren weitere bis zu 86 Milliarden Euro erhalten kann.
Die konkrete Frage: Genügen die von Experten ausgehandelten Spar- und Reformzusagen den Euro-Staaten, um Griechenland weitere Kredite zu gewähren. Falls die Minister grünes Licht geben, müssten noch der Bundestag und Volksvertreter in anderen Euro-Staaten zustimmen.
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