Gemäßigte Kräfte siegen im Iran

Bei der Parlamentswahl im Iran haben die Reformer und Gemäßigten um Präsident Hassan Ruhani laut einem Teilergebnis alle Sitze für die Hauptstadt Teheran geholt. Die Liste „Hoffnung“ habe alle 30 zu vergebenden Parlamentssitze für Teheran gewonnen, berichtete das Staatsfernsehen am Sonntag nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmen. Acht Frauen aus der Hauptstadt wurden demnach ins Parlament gewählt.

Bislang waren im 290-köpfigen iranischen Parlament sämtliche Teheraner Sitze von Konservativen besetzt gewesen. Die Ruhani-treue Liste „Hoffnung“, die von dem Reformer und früheren Vizepräsidenten Mohammed Resa Arif angeführt wird, verdrängte nun den Angaben zufolge den bestplatzierten konservativen Kandidaten Gholam-Ali Hadad Adel.

Nach einer Teilauszählung vom Samstagabend (Link) hatte Adel noch Aussichten auf einen Sitz im Parlament gehabt. Er lag nun 6000 Stimmen hinter dem Kandidaten auf Platz 30. In den anderen Landesteilen, in denen insgesamt 260 Parlamentssitze zu vergeben waren, waren die Stimmen zwischen den Konservativen, dem Ruhani-Lager und den unabhängigen Kandidaten gleichmäßiger verteilt.

Mögliches Ende der Blockadehaltung

Mit dem Sieg in Teheran holte sich Ruhani jedoch einen deutlichen Rückhalt für seine Politik der Öffnung. In den vergangenen Jahren hatte das von den Konservativen dominierte Parlament immer wieder Reformen blockiert oder – wie im Fall der Atomverhandlungen – Ruhanis Politik zu hintertreiben versucht.

Gewählt wurde am Freitag auch der 88-köpfige Expertenrat, der im Falle des Todes des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei dessen Nachfolger wählen würde. Nach einer Teilauszählung dominierte in Teheran auch bei der Wahl zum Expertenrat das Lager der Reformer und Gemäßigten. Demnach wurden unter anderen Ruhani und der mit ihm verbündete Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani in das einflussreiche Gremium gewählt.

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