FBI-Chef gefeuert – völlig überraschend?

FBI-Chef gefeuert – völlig überraschend?
(Carolyn Kaster)

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US-Präsident Donald Trump hat den Chef der US-Bundespolizei FBI, James Comey, entlassen. Er begründete den Schritt damit, dass Comey die Ermittlungsbehörde „nicht mehr effektiv führen“ könne.

Das teilte das Präsidialamt am Dienstag mit. Ein Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, sagte am Dienstag, Trump sei mit seiner Entscheidung einer Empfehlung von Justizministers Jeff Sessions und dessen Stellvertreters gefolgt. Die US-Bundespolizei untersteht dem Justizministerium.

Falscher Zeitpunkt

Unter Berufung auf eine Bewertung von Vize-Justizminister Rob Rosenstein hieß es, Comey hätte seine neuen Schlussfolgerungen in E-Mail-Affäre der Demokratin Hillary Clinton nicht Ende Oktober – in der heißen Phase des Präsidialwahlkampfs – veröffentlichen dürfen.

Das FBI hatte elf Tage vor der Wahl bekanntgegeben, dass neue E-Mails aufgetaucht seien, die Clintons Topberaterin Huma Abedin weitergeleitet habe und die relavant für den Fall seien. Zwei Tage vor der Abstimmung erklärte dann Comey, es gebe keine Anhaltspunkte für eine Anklage. Die Demokraten hatten sein Vorgehen scharf kritisiert.

Mit dieser Begründung hätte Trump den FBI-Chef allerdings auch schon früher rausschmeißen können. Die wahren Gründe dürften andere sein, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt.

Ermittlungen gegen Russland

Vor einigen Tagen verteidigte Comey sein Vorgehen vor dem Justizausschuss des Senats. Ihm sei „etwa übel“ bei dem Gedanken, dass er damit vielleicht die Wahl beeinflusst habe, sagte er. Trotzdem habe er richtig gehandelt.

Das Weiße Haus erwähnte bei Comeys Entlassung mit keinem Wort die FBI-Ermittlungen gegen das Trump-Team wegen möglicher Verbindungen zu Russland während der US-Wahl 2016. Aber das waren genau die Ermittlungen, die Comey zuletzt leitete und die neuerlich Schlagzeilen machten.

Der 56-jährige Comey wurde von Ex-Präsident Barack Obama berufen. Vor ihm wurde lediglich ein einziges Mal ein FBI-Direktor vorzeitig aus dem Amt entlassen. 1993 entließen der damalige US-Präsident Bill Clinton und die frühere Justizministerin Janet Reno den damaligen FBI-Chef William Sessions.