EU treibt Pläne für eigene Sicherheit voran

„Unabhängig vom Ausgang der US-amerikanischen Wahl war uns immer klar, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen muss“, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag vor einer Sitzung mit ihren EU-Kollegen und den Außenministern der Union in Brüssel. Dabei werde auch Deutschland mehr Verantwortung übernehmen. Konkret nannte von der Leyen auf EU-Ebene die Entwicklung von Drohnen und Kampfflugzeugen sowie eine gemeinsame Planung von zivilen wie militärischen Einsätzen „aus einer Hand“.

„Nicht auf die Entscheidungen Anderer warten“

Ein zuvor diskutiertes EU-Hauptquartier oder eine gemeinsame EU-Armee nannte sie indes nicht, weil dies in einigen osteuropäischen Staaten und Großbritannien auf Widerstand gestoßen war. Dort werden Parallelstrukturen zur Nato befürchtet. Der britische Außenminister Boris Johnson betonte in seiner Bewertung der EU-Pläne die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben in einigen EU-Staaten zu erhöhen. Seine Regierung werde dem Verteidigungsplan der EU nicht im Wege stehen.
„Europa darf nicht auf die Entscheidungen Anderer warten“, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault. „Es sollte seine Interessen und seine strategische Rolle in der Welt verteidigen.“ Die von den EU-Verteidigungs- und Außenministern diskutierten Vorschläge sollen beim EU-Gipfel im Dezember abgesegnet werden.

Trump sorgt für Unruhe

Trump hatte im Wahlkampf damit gedroht, die Verbündeten in Europa im Stich zu lassen, falls sie nicht genug für ihre Verteidigung ausgäben. Der Milliardär drohte auch mit dem Abzug der US-Truppen aus Europa, falls die Europäer nicht mehr für den Schutz durch die Amerikaner bezahlten. Trump sorgte mit seinen Aussagen vor allem in den baltischen Staaten für Unruhe, die russische Übergriffe auf ihr Territorium nach dem Vorbild der Ukraine befürchten. Nach dem Ende des Kalten Krieges hatten die europäischen Staaten ihre Wehrausgaben drastisch gekürzt. Erst seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 kehrt sich dieser Trend langsam wieder um.