EU stimmt gegen Zulassung von Genmais

Der Pollen der Genmais-Sorte 1507, genannt Herculex, könne harmlose Schmetterlinge und Motten gefährden, hieß es in einer verabschiedeten Entschließung. Die Abgeordneten forderten die nationalen Regierungen auf, die Zulassung zu verhindern.

Für die Entschließung stimmten 385 Abgeordnete des EU-Parlaments, dagegen 201. 30 Parlamentarier enthielten sich. Die Gründe für die Ablehnung seien „so zahlreich wie schwerwiegend“, erklärte der agrarpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Martin Häusling. So habe die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) auf erhebliche Gefahren für Schmetterlinge und andere Bestäuber durch den Genmais 1507 hingewiesen.

Bessere Methoden

Zudem sei der Mais resistent gegen das Pflanzenschutzmittel Glufosinat, das die EU als fortpflanzungsgefährdend eingestuft hatte und nach 2017 nicht mehr genehmigen wird, heißt es in der Entschließung des Parlaments. Bevor die EU-Kommission neue Genmais-Sorten zulasse oder bestehende Zulassungen erneuere, solle sie auf bessere Methoden zur Risikobewertung warten, erklärten die EU-Abgeordneten.

Die Frist für die Entscheidung über die Genmais-Sorte 1507 läuft bis zum 8. Februar. Bis dahin ist kein Agrarrat geplant, deshalb könnten nach bisheriger Planung die Finanzminister am 28. Januar darüber abstimmen. Möglich ist aber auch, den Agrarrat noch vorzuziehen. Darüber beraten am Freitag die EU-Botschafter.

In ach EU-Staaten verboten

Derzeit wird in der EU eine einzige gentechnisch veränderte Pflanze angebaut, die Maissorte MON 810. Hauptanbaugebiet ist Spanien, in acht Mitgliedstaaten ist der Anbau von MON 810 verboten. Die 2010 zugelassene Gen-Kartoffel Amflora wird laut EU-Kommission in der EU nicht mehr angebaut.

Die EU-Abgeordneten erklärten, sie lehnten die Marktzulassung von gentechnisch verändertem Mais in der EU generell ab, weil diese Zulassung die Befugnisse der Kommission überschreite. Häusling forderte die Kommission auf, ihr gesamtes Zulassungsverfahren zu überdenken: Selbst wenn im Ministerrat keine qualifizierte Mehrheit erzielt wird, darf die Kommission gentechnisch veränderte Pflanzen zulassen.