ETA erklärt „dauerhafte Waffenruhe“

Nach der Erklärung, die das Blatt am Montag auf seiner Internetseite veröffentlichte, soll der Gewaltverzicht der ETA „umfassend“ und „international überprüfbar“ sein.

Die ETA erweiterte damit ihre „Waffenruhe“, die die Separatistenorganisation im September 2010 erklärt hatte und die von der spanischen Regierung als unzureichend zurückgewiesen worden war. Madrid verlangt von der Organisation eine definitive Niederlegung der Waffen. Davon ist in der neuen Erklärung jedoch keine Rede.

Proteste für Gefangene

Mehrere zehntausend Demonstranten haben am Wochenende im spanischen Baskenland Hafterleichterungen für inhaftierte Terroristen der Untergrundorganisation ETA verlangt. Im Mittelpunkt der Kundgebung in Bilbao stand die Forderung, die rund 650 ETA-Gefangenen in Spanien in Haftanstalten des Baskenlandes zusammenzulegen. So sollen Familienbesuche erleichtert werden. Viele Teilnehmer forderten aber auch eine Amnestie für die Inhaftierten. In den Augen der Separatisten sind sie politische Gefangene. Die Veranstalter sprachen von rund 65 000 Demonstranten, die Polizei machte keine Angaben. Zwischenfälle gab es nicht.

Zu der Kundgebung am Samstagabend hatten Familien von ETA-Häftlingen sowie verschiedene Bürgerinitiativen aufgerufen. Unterstützt wurden sie von den wichtigsten Parteien der separatistischen Linken im Baskenland. Insgesamt sitzen derzeit in Spanien, Frankreich, Portugal und anderen Ländern rund 800 ETA-Mitglieder in Haft. Etwa 100 von ihnen haben sich inzwischen von der Untergrundorganisation losgesagt und diese aufgefordert, den bewaffneten Kampf für die baskische Unabhängigkeit aufzugeben.

850 Opfer in Spanien

Die verbotene Baskenpartei Batasuna Einheit), die als politischer Arm der ETA gilt, und auch andere separatistische Parteien verlangen von der ETA inzwischen ebenfalls eine Abkehr von der Gewalt. Schon seit Wochen wird spekuliert, die Organisation werde sich in einem Kommuniqué zu diesem Schritt bereiterklären. Die ETA hält seit September 2010 eine „Waffenruhe“ ein. Unklar ist aber, ob diese befristet oder unbegrenzt ist. Seit ihrem ersten Mordanschlag 1968 haben ETA-Terroristen fast 850 Menschen getötet.