Erdogan ruft Assad zum Rücktritt auf

Erdogan sagte in einer am Dienstag im Fernsehen ausgestrahlten Rede, Assad solle zum Wohl seiner Bürger und der Region abtreten. Der Kampf gegen sein eigenes Volk sei feige. Seit längerem kritisiert die türkische Regierung das Vorgehen Assads im Nachbarland. Es war jedoch der erste Aufruf zum Rücktritt. Seit Mitte März kommt es in Syrien immer wieder zu Protesten gegen das Regime, das mit Gewalt gegen die Opposition vorgeht.

Die syrischen Regierungstruppen sollen sich nach Informationen der Protestbewegung auf eine landesweite Operation mit dem Codenamen „Jüngstes Gericht“ vorbereiten. Der Plan sehe vor, dass die Sicherheitskräfte Chaos stiften und Attentate verüben, um dann mit aller Härte gegen die Regimegegner vorzugehen, sagte ein Sprecher der Protestbewegung am Montag der Nachrichtenagentur dpa in einem Telefoninterview. Dieses Szenario werde in Gang gesetzt, falls es demnächst eine Syrien-Resolution des Weltsicherheitsrates geben sollte.

„Nein“

Auch der Granatenangriff auf ein Gebäude der regierenden Baath-Partei
Baath-Partei am vergangenen Wochenende gehe nicht auf das Konto der Regimegegner, betonte der Sprecher: „Entweder steckt das Regime selbst dahinter, oder es war ein Racheakt eines Einzelnen.“ Die Deserteure der Freien Syrischen Armee hätten nichts damit zu tun gehabt.

Die Arabische Liga hatte Syrien mit Wirtschaftssanktionen gedroht, sollte Präsident Baschar al-Assad nicht bereit sein, 500 arabische Beobachter ins Land zu lassen. Damaskus hatte daraufhin so viele Änderungen an dem Protokoll der Liga für den Einsatz der Beobachter gefordert, dass die Liga erklärte, sie deute die Antwort der Regierung als „Nein“. Am Donnerstag will die Liga in Kairo über ihr weiteres Vorgehen beraten. Aus Damaskus verlautete unterdessen, die Regierung habe das Protokoll als Beleidigung verstanden, da es die Souveränität der staatlichen Institutionen des Landes verletzt habe.