„Don t ask, don’t tell“ soll verschwinden

Das US-Repräsentantenhaus hat für einen anderen Umgang mit Homosexuellen in den Streitkräften gestimmt. Mit 270 gegen 175 Stimmen votierten die Abgeordneten für die Abschaffung der seit 17 Jahren bestehenden „Don’t ask, don’t tell“-Richtlinie. Bislang gilt in den US-Streitkräften die offizielle Regel, dass homosexuelle Soldaten nicht über ihre Neigung sprechen dürfen; im Gegenzug darf auch niemand danach fragen.

Der demokratische Abgeordnete Jared Polis sprach in der Debatte am Mittwoch vom „einzigen Gesetz im Land, das von den Leuten verlangt, unehrlich zu sein oder sich feuern zu lassen, wenn sie es vorziehen, ehrlich zu sein.“ Die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Nancy Pelosi, ebenfalls eine Demokratin, sagte: „Nun ist es für uns Zeit zum Handeln.“ Die „fundamentale Ungerechtigkeit in unserer Nation“ müsse beseitigt werden.

Republikanischer Widerstand

Die demokratische Fraktionsspitze im Senat will das Gesetz möglichst bald der zweiten Parlamentskammer vorlegen, damit dort noch vor der Sitzungspause darüber zu beraten. Bei den oppositionellen Republikanern gibt es aber einigen Widerstand. Angeführt von dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten John McCain argumentieren sie, es wäre ein Fehler, einen solche Umwälzung in die Wege zu leiten, während sich die Nation noch mitten im Krieg befinde.

Hintergrund der Entwicklung ist die Entscheidung eines Bundesgerichts, die den Grundsatz „Don’t ask, don’t tell“ (etwa: „Frag nicht danach, sag’s keinem“) für verfassungswidrig erklärt hatte. Präsident Barack Obama hat versprochen, die Regelung zu ändern.