Die „einsamen Wölfe“ im Blick

„Wir müssen die Täter aufhalten, bevor sie ein Attentat begehen, und nicht anschließend die Toten und Verletzten beklagen. Wir müssen verhindern, dass es überhaupt erst entsteht“, sagte die Berichterstatterin Monika Hohlmeier (EVP) in der Debatte vor der Abstimmung.

Mit der am Donnerstag in Straßburg beschlossenen Richtlinie werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, etwa die Ausbildung und Rekrutierung von Terroristen, die Verherrlichung und Finanzierung ihrer Taten sowie Reisen zu terroristischen Zwecken – auch innerhalb der EU – unter Strafe zu stellen. Im Blick hat man dabei „einsame Wölfe, die Angriffe im Alleingang planen.

Unterstützung für Opfer

Das neue Gesetz schließt auch Bestimmungen zum Schutz der Opfer von Terroranschlägen ein, um zu gewährleisten, dass die Opfer und ihre Familien im Fall eines Anschlags ohne Verzögerung Unterstützung erhalten.

Für Luxemburg dürfte sich dabei nicht allzu viel ändern. So sind etwa Reisen in Terrorcamps sowie die Terrorfinanzierung bereits unter Strafe gestellt (Link). Es sei aber wichtig, dass in alten Mitgliedstaaten der EU Mindestregeln gelten und angewendet werden, sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King in Straßburg.

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