Di Rupo wird neuer Regierungschef

Mitten in der schweren europäischen Finanzkrise wird der Sozialist Elio Di Rupo neuer belgischer Premierminister. Sozialisten, Christdemokraten und Liberale aus Flandern und der Wallonie einigten sich am Mittwochabend in Brüssel im Grundsatz auf eine Koalition, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete.

Di Rupo ist seit 1974 der erste Politiker aus dem Französisch sprechenden Süden Belgiens an der Spitze der Regierung. Die Besetzung des Kabinetts ist noch offen. Es soll höchstens 15 Minister geben.

Rekord

Di Rupo wird den flämischen Christdemokraten Yves Leterme ablösen, der in den vergangenen eineinhalb Jahren eine geschäftsführende Regierung leitete.

Kein Land in der Welt brauchte länger für die Regierungsbildung als das Königreich im Herzen Europas mit gut 10 Millionen Bürgern. Das Land ist hoch verschuldet. Die Risikoprämien für langfristige Staatsanleihen waren unlängst deutlich gestiegen – und setzten damit die Politik enorm unter Druck.

Kompromiss

Ein Kompromisstext der Parteien mit 185 Seiten soll am Donnerstag noch einmal gemeinsam überprüft werden. Am Wochenende sind die Parteien aufgefordert, der Koalition zuzustimmen. Zum Beginn der kommenden Woche könnte die neue Regierung vereidigt werden – dann ist auch die Vertrauensabstimmung im Parlament geplant.

Der Streit zwischen den frankophonen Wallonen des Südens und den Niederländisch sprechenden Flamen im Norden Belgiens hatte nach den Wahlen vom Juni 2010 eine Regierungsbildung lange blockiert.

Zuletzt verständigten sich die Parteien auf einen Sparhaushalt 2012. Für Tempo bei den Haushaltsverhandlungen sorgte die Entscheidung der Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P), die Kreditwürdigkeit Belgiens um eine Note von „AA+“ auf „AA“ zu senken.