Der AfD-Bundesvorstand will ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke einleiten. Dieser Beschluss wurde am Montag in einer Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit gefasst, wie Parteisprecher Christian Lüth mitteilte.
Die AfD-Spitze zieht damit die Konsequenz aus den Äußerungen Höckes zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Die Entscheidung sei nach „eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung“ der Rede Höckes am 17. Januar in Dresden erfolgt, begründete ein AfD-Sprecher den Beschluss des Bundesvorstands.
„Denkmal der Schande“
In dem nun anstehenden Verfahren werde zunächst das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen über den beantragten Parteiausschluss entscheiden. Auf einer Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in Dresden hatte Höcke offensichtlich unter Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen.
Zudem sprach er von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Mit seinen Äußerungen löste er deutschlandweit und über die Grenzen Empörung aus.
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