China entschuldigt sich

Das Volksgericht in der ostchinesischen Provinz Anhui wolle helfen, den Ruf der Menschen wiederherzustellen, die 2012 wegen Betrugs beziehungsweise illegaler Geldbeschaffung zu Gefängnisstrafen verurteilt worden seien, hieß es in einer in der Lokalzeitung veröffentlichten Erklärung.

Die jetzt Rehabilitierten waren in einem gemeinsamen Prozess vor Gericht gestellt worden, in dem es um den sogenannte grauen Markt ging. Dieser leiht kleinen Unternehmen Geld, die von den großen staatlichen Banken keinen Kredit bekommen. Das Gericht räumte ein, bei der Überprüfung des Falles habe sich herausgestellt, dass sämtliche Urteile falsch waren. Worin die Fehler im Einzelnen bestanden, wurde nicht mitgeteilt.

Premiere in China

Eine Entschuldigung für einen Justiz-Irrtum ist im autoritären und undurchsichtigen Gerichtssystem Chinas ein außergewöhnlicher Schritt. Prozesse enden fast immer mit Schuldsprüchen.

Diese beruhen oft mehr auf Geständnissen als auf Beweisen und kommen immer wieder unter politischem Druck zustande. Deshalb sind Fehlurteile nicht selten. Diese werden in einigen Fällen aufgehoben und die Betroffenen erhalten eine Entschädigung. Um Verzeihung hat bisher aber kaum ein Gericht gebeten.

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