CGDIS: 110 Änderungen

CGDIS: 110 Änderungen
(Tageblatt-Archiv/Fabrizio Pizzolante)

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Eines der größeren Regierungsprojekte, das bereits etwas mehr Zeit auf dem ominösen Instanzenweg verbracht hat, ist die Reform des nationalen Rettungswesens. Mit insgesamt 110 Text-Änderungen von der zuständigen parlamentarischen Kommission ist eine nächste Etappe geschafft.

Das ist einem Artikel auf www.chd.lu zu entnehmen. Seit Anfang Februar hat sich die zuständige parlamentarische Kommission rund zehn Mal eingehend mit dem Reformtext sowie dem Gutachten des Staatsrats befasst. Am Montag schließlich wurden 110 sog. „amendements“ am Text über das zukünftige „Corps grand-ducal d’incendie et de secours“ (CGDIS) verabschiedet. U.a. wird hier als voraussichtliches Datum des Inkrafttretens der Reform der 1. Januar 2018 genannt.

Der überarbeitete Text geht nun, wie es die Prozeduren vorsehen, für das erforderliche zusätzliche Gutachten wieder an den Staatsrat. Im Artikel heißt es, Innenminister Dan Kersch hoffe, dass noch vor den Sommerferien im Parlament über den Text abgestimmt werden könne. Als Stichdatum wird wie bereits erwähnt der 1. Januar 2018 angeführt; was den Verwaltungsrat angeht, sollen aber bereits im Herbst Änderungen in Kraft treten, damit die Neu-Gründung des CGDIS als „Etablissement public“ bestmöglich vorbereitet werden kann.