Cameron will keine Neuwahlen

Cameron will keine Neuwahlen
(Reuters/Reuters)

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Der scheidende britische Premierminister David Cameron hat sich nach dem Brexit-Debakel gegen baldige Neuwahlen ausgesprochen.

Ob noch vor Ende der laufenden Legislaturperiode Neuwahlen stattfinden sollten, müsse der künftige Premierminister entscheiden, sagte Cameron bei einer Parlamentssitzung am Montag.

Ausserdem bildet die britische Regierung eine Abteilung aus Mitarbeitern verschiedener Ressorts und Experten, um die Austrittsverhandlungen mit der EU vorzubereiten. Sie solle die Ziele für die künftigen Beziehungen zur EU und zum Rest der Welt ausarbeiten, sagte Premierminister David Cameron im britischen Parlament.

Sein Nachfolger, der die Verhandlungen führen soll, solle von Anfang an die besten Ratgeber haben. Die Verhandlungen seinen die komplexeste Aufgabe seit Jahrzehnten.

Gleichzeitig erteilte Cameron Bestrebungen, einen Austritt des Landes aus der EU doch noch abzuwenden, eine Absage. «Die Entscheidung muss akzeptiert werden und der Prozess, die Entscheidung bestmöglich umzusetzen, muss jetzt beginnen», sagte Cameron am Montag den Abgeordneten des britischen Unterhauses.

Viele Briten fordern erneutes Referendum

Er habe das Ergebnis nicht gewollt, es könne aber nicht angezweifelt werden. 52 Prozent der Briten hatten beim historischen Referendum vergangene Woche für den Brexit gestimmt. Danach hatten viele Briten eine zweite Abstimmung gefordert. Rechtlich ist das Votum nicht zwingend bindend.

Großbritannien will erst dann offizielle Austrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen, wenn eine Entscheidung über die Art der künftigen Beziehung zur EU getroffen ist. Das sagte der scheidende britische Premierminister David Cameron am Montag bei der ersten Parlamentssitzung seit dem Brexit-Referendum.

Es obliege einem neuen Premierminister und dessen Kabinett, die Art dieser Beziehung festzulegen. Wann die offiziellen Austrittsverhandlungen beginnen, liege allein in der Hand Großbritanniens, sagte Cameron.