Les paysans bretons nombreux à la Manif parisienne, le seront aussi demain à celle de Bruxelles mais sans tracteurs. pic.twitter.com/I06e4Gyz5m
— Eric de LA CHESNAIS (@plumedeschamps) 6. September 2015
Nach dem Preisverfall bei Milch wollen die EU-Staaten den protestierenden Milchbauern unter die Arme greifen. Am Montag treffen deshalb die Landwirtschaftsminister in Brüssel zu einer Sondersitzung zusammen. Das Treffen wird begleitet von tausenden Bauern, die nach Angaben von Bauernverbänden zu Protesten in die belgische Hauptstadt kommen. Auch Landwirte aus Luxemburg (Link) wollen sich mit ihren Traktoren auf den Weg nach Brüssel machen.
Angedacht sind laut EU-Diplomaten etwa Subventionen, um Magermilchpulver und Butter einzulagern. Direkte Einkommenshilfen der EU an Landwirte sollen früher als üblich ausgezahlt werden, also schon Mitte Oktober statt Anfang Dezember. Zudem will Brüssel den Handel und Export mit Kampagnen ankurbeln und es den Staaten erleichtern, Kredite an Landwirte zu vergeben.
Minimalkompromiss
Umstritten sind nach wie vor Eingriffe in den Milchmarkt. Experten erwarten bei dem Krisentreffen der Minister daher nur einen Minimalkompromiss. Die französische Regierung hatte ihren Bauern vor wenigen Tagen neue Millionenhilfen (Link) wie Notkredite, Zahlungsaufschübe und Investitionshilfen versprochen.
Die EU-Kommission hat ein Paket angekündigt, das EU-Agrarkommissar Phil Hogan den Ministern vorstellen will. Hogan lehnt die Wiedereinführung einer Quotenregelung strikt ab. „Wir stimmen alle überein, die Marktorientierung der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik beizubehalten“, hatte der Kommissar jüngst gesagt. Am 1. April war die Milchquote abgeschafft worden, die Bauern können nun so viel melken, wie sie wollen. Dies hat für ein Überangebot gesorgt.
Hilfe
On se remotive #AvenirAgri #1000tracteursetmoi Manif Bruxelles Lundi @FDSEA12 @ja12 Syndicalisme démarre jeune !!! pic.twitter.com/Vehz50e6Pj
— Valérie Imbert (@EuPaFa) 5. September 2015
Die EU-Kommission will vor allem Bauern in den mittel- und osteuropäischen Ländern sowie dem Baltikum helfen, die besonders unter dem russischen Importverbot für westliche Lebensmittel leiden.
Grund für den Preiseinbruch sind etwa das russische Einfuhrverbot für europäische Agrarprodukte infolge der Ukraine-Krise und die gesunkene Nachfrage aus China. Bei dem Treffen geht es auch um den Markt für Rind- und Schweinefleisch, weil auch dort die Preise aus Sicht der Bauern nicht mehr die Kosten decken.
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