Brüchige Waffenruhe in Syrien

Auch einen Tag nach ihrem Beginn scheint die Waffenruhe in Syrien bis auf Einzelfälle Bestand zu haben. Aber die Zweifel bleiben, ob die Feuerpause wirklich von Dauer ist. Die Vereinten Nationen wollen zur Überwachung der Waffenruhe möglichst rasch Beobachter in das arabische Land entsenden. Eine solche Mission könnte schon am heutigen Freitag vom Sicherheitsrat beschlossen werden, hieß es nach einer Sitzung des UN-Gremiums in New York. Widerstand gegen eine Entsendung gebe es keinen.

„Insgesamt hält die Waffenruhe noch immer, in einigen Gebieten ist sie aber gebrochen worden“, sagte der Leiter der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, am Freitag. Er berichtete von Zusammenstößen militärischer Truppen und der Opposition im Norden der Provinz Idlib. Am Donnerstag waren nach Angaben von Aktivisten trotz Waffenruhe in ganz Syrien mindestens 22 Menschen getötet worden.

Zweifeln

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zweifelt an einem dauerhaften Ende der Gewalt. „Ich glaube nicht an die Aufrichtigkeit von (Präsident) Baschar al-Assad. Ich glaube leider auch nicht an die Waffenruhe“, sagte der Staatschef am Freitagmorgen im Nachrichtensender „Télé“. Es sei unabdingbar, Beobachter in das Land zu entsenden. „Ich bin überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung wahrnehmen muss“, sagte der Präsident. Über humanitäre Korridore müsse denjenigen geholfen werden, die heute von einem Diktator massakriert würden.

Der Syrien-Sondervermittler Kofi Annan hatte am Donnerstagnachmittag (MEZ) den Sicherheitsrat per Videoschaltung über die Einhaltung der Waffenruhe informiert, die seit Donnerstagmorgen gilt. „Die Einstellung der Feindseligkeiten scheint zu halten“, sagte der Sondergesandte von UN und Arabischer Liga.

9.000 Tote

Der fragile Waffenstillstand ist Teil eines Friedensplans, den Annan im März vorgelegt hatte. Wichtigster Punkt ist ein Ende der Gewalt, der bislang etwa 9000 Menschen zum Opfer gefallen sein sollen. Zudem sieht der Plan den freien Zugang für humanitäre Helfer und Journalisten und einen vorsichtigen demokratischen Wandel in Syrien vor.

Russland begrüßte die Feuerpause. „Sie ist zwar brüchig, aber – wie Kofi Annan es selbst ausdrückte – es ist auch so ungewöhnlich für die dortige Situation“, sagte Außenminister Sergej Lawrow.

Russland und China sind dabei

Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrates gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine rasche Entsendung von Beobachtern. „Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht“, sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin. Ein Vorausteam von etwa 20 Experten könne sofort aufbrechen.

Die zuständigen UN-Stellen bereiten schon seit Wochen eine solche Mission vor. Zumindest ein Erkundungsteam soll gleich nach einem entsprechenden Beschluss des Rates starten können.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon redete dem syrischen Regime ins Gewissen: „Die ganze Welt verfolgt das sehr genau, denn viele frühere Zusagen der Regierung Syriens wurden nicht eingehalten.“ Damaskus müsse nun seine Versprechen in die Tat umsetzen.