Belgien will einspringen

Die Nachricht wurde wenige Stunden vor dem Antrittsbesuch von Premierministerin Theresa May in Berlin veröffentlicht. Belgien ist bereit, die halbjährliche Ratspräsidentschaft von Großbritannien zu übernehmen.

May teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk den Verzicht am Dienstag in einem Telefongespräch mit, wie beide Seiten mitteilten. London werde mit den Verhandlungen über den Austritt aus der Europäischen Union „sehr beschäftigt“ sein, und dies habe „Priorität“.

Belgien steht bereit

Die EU-Botschafter würden im Laufe des Mittwoch über den Verzicht Großbritanniens beraten, sagte ein Sprecher Tusks der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. In der Folge werde dann entschieden, welches Land für Großbritannien einspringt.

„Belgien ist bereit, diese Präsidentschaft zu übernehmen, wenn wir gefragt werden“, bekräftigte ein Sprecher des belgischen Außenministeriums am Dienstag auf Anfrage. Das Land sei „eine ernsthafte Option“, sagte die Diplomatin eines anderen Mitgliedstaates. Belgien hatte zuletzt die Ratspräsidentschaft im Jahr 2010 inne, das nächste Mal wäre das Land erst 2024 an der Reihe.

Ratspräsidentschaft bringt Einfluss

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den EU-Mitgliedstaaten alle sechs Monate. Sie organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit großen Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung. Ein Teil der Ministertreffen findet immer im Land der Ratspräsidentschaft statt. Seit Anfang Juli hat die Slowakei die Ratspräsidentschaft inne.

May, die vor einer Woche den zurückgetretenen Premierminister David Cameron abgelöst hatte, wird am Mittwochabend zu ihrem Antrittsbesuch im Berliner Kanzleramt erwartet. Am Donnerstag folgen Gespräche mit Frankreichs Präsident François Hollande in Paris.