Belgien feiert „Geburtstag“

Die stärksten Parteien – vor allem die flämischen Nationalisten und die Sozialisten aus der Wallonie – konnten sich bisher nicht auf eine Regierungskoalition einigen.

Das Königreich wird von einer geschäftsführenden Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme verwaltet. Leterme war bereits im April vergangenen Jahres zurückgetreten.

Tiefer Streit

Hintergrund der Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung ist der seit langem schwelende Streit zwischen den Niederländisch sprechenden Flamen und den Französisch sprechenden Wallonen. Es geht bei den Verhandlungen um eine große Staatsreform. Diese soll mehr Kompetenzen für die auseinanderstrebenden Regionen bringen.

Dabei geht es auch um größere Milliardenzahlungen an die Regionen des Landes sowie die Aufteilung eines Wahl- und Gerichtsbezirks am Rande der Hauptstadt Brüssel. Die Reform gilt als Vorbedingung für die Bildung einer Regierung.

Keinen Zeitraum

Seit Mai ist der frankophone Sozialist Elio Di Rupo mit der Regierungsbildung beauftragt. Am Samstag traf er mehrere Stunden lang den Chef der flämischen Nationalisten von der N-VA, Bart De Wever. Dabei ging es unter anderem um die Sozialpolitik.

Einen Zeitrahmen gibt es für Di Rupos Mission nicht. Nach Informationen von politischen Beobachtern sind drei Szenarien in der Dauerkrise möglich: Zunächst könnten sich Di Rupo und De Wever und die anderen Parteiführer auf eine Koalition einigen, ferner sei auch eine „Erweiterung“ der geschäftsführenden Regierung von Leterme möglich. Dritte Option seien Neuwahlen im Herbst – die aber keiner wolle.

Ins Guinness-Buch

Belgien hatte bereits im Frühjahr den Irak als das bis dato am längsten „unregierte“ Land abgelöst und damit den Sprung in das Guinness-Buch der Rekorde geschafft.