Barak verlässt das „Schiff“

Der bisherige Parteivorsitzende sagte am Montag vor Journalisten in Jerusalem, er wolle gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten eine neue Partei mit dem Namen Azmaut (Unabhängigkeit) gründen. Daraufhin erklärten drei sozialdemokratische Minister aus dem mit Barak rivalisierenden Lager ihren Rücktritt. Oppositionsführerin Zipi Livni (Kadima) forderte sofortige Neuwahlen.

Barak kommt mit seinem Schritt dem linken Parteiflügel zuvor, der sich massiv für ein Ausscheiden der Arbeitspartei aus der rechtsorientierten Regierung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu eingesetzt hatte. Barak will jedoch in der Regierungskoalition bleiben. Die Mehrheit der Regierung Netanjahu, die bislang über 74 der 120 Sitze im Parlament verfügt, wäre auch im Falle eines Ausscheidens der verbleibenden acht Abgeordneten der Arbeitspartei nicht gefährdet. Netanjahu sagte nach Medienberichten, er erwarte nach Baraks Schritt mehr Stabilität innerhalb der Regierungskoalition.

Hintergrund der Spaltung ist ein heftiger ideologischer Richtungsstreit innerhalb der Partei. Mitglieder des linken Parteiflügels hatten Barak mehrfach aufgefordert, die Regierung Netanjahu zu verlassen, weil der Friedensprozess mit den Palästinensern brachliegt. Der israelische Rundfunk berichtete, Baraks Vorgehen sei mit Netanjahu abgestimmt.