Asselborn: „Luxemburg auf Investitionsliste“

„Luxemburg steht auf der Investitionsliste Chinas“, betonte Jean Asselborn am Dienstag. In welchem Umfang und in welcher Form diese Investition(en) getätigt würden, konnte er nicht sagen. Es seien keine genauen Zahlen genannt worden, so der Außenminister gegenüber dem Tageblatt. Er hatte sich am Montag mit seinem neuen chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking getroffen. Luxemburg sei auch aus währungspolitischer Perspektive ein interessanter Standort für die Chinesen.

Das Großherzogtum ist seit längerem als Bankenstandort daran interessiert, sich als zentralen Renminbi-Standort in der Eurozone zu positionieren. Luxemburg genieße einen exzellenten Ruf in China. Die bilateralen Beziehungen seien zudem seit mehreren Jahrzehnten und darüber hinaus hervorragend. In Sachen Investoren für die Frachtfluggesellschaft Cargolux hob der Außenminister hervor, dass er mit seinem Amtskollegen nicht über konkrete Inhalte diskutiert habe. Die Verhandlungen liefen, er wolle sich nicht in das Dossier einmischen.

Luxlait und Bofferding

Dafür habe er sich aber für zwei nationale Unternehmen stark gemacht: „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass Luxlait und Bofferding ihre Produkte auf den chinesischen Märkten verkaufen können“. Asselborn erinnerte weiter an die wichtige Rolle chinesischer Besucher in Luxemburg. 2012 seien 140.000 Touristen aus China angereist. Man müsse sich darauf fokussieren, die Aufenthaltsdauer zu verlängern. Die meisten chinesischen Gäste blieben lediglich ein bis zwei Tage.

Während Asselborns China-Visite zeigte sich Wang Yi bei einer Pressekonferenz über die Schlichtung des Solar-Streits zwischen der EU und China zufrieden. Er bedankte sich dafür, dass Luxemburg die chinesische Position unterstützt habe. Asselborn begrüßte die Einigung ebenfalls. Des Weiteren unterhielten sich die beiden Außenminister über Nordkorea und die Menschenrechtssituation in China.

Doppelbesteuerungsabkommen mit Mongolei

„Peking will den Druck auf Nordkorea erhöhen. Sie wollen, dass Pjöngjang wieder an den ‚Six-Party-Talks‘ (Japan, Nordkorea, Russland, Südkorea, USA, China; Anm. d. Red.) teilnimmt“, erinnerte Asselborn. In Sachen Menschenrechte sei er nicht „mit der Axt vorgegangen“. Er habe aber eindeutig und diplomatisch auf Fehlentwicklungen hingewiesen.

Nach seiner Visite in China war der Außenminister am Dienstag auch in der Mongolei. Er traf seinen Amtskollegen Luvsanvandan Bold und Vizepremier Terbishdagva Dendev. Luxemburgs Kooperationshilfe richtet sich unter anderem im Gesundheitsbereich an die Mongolei (z.B. kardiovaskuläre Chirurgie, Telemedezin). Asselborn plädierte dafür, das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Luxemburg und der Mongolei zu verlängern. Es läuft im Januar 2014 aus. Dies erleichtere es Investoren aus Luxemburg, in der Mongolei tätig zu werden. Seine Gesprächspartner zeigten sich zu neuen Verhandlungen bereit. Man müsse jedoch die im Oktober stattfindenden Debatten im Parlament abwarten. Die Mongolei entscheidet dort über ihre neue Gesetzesregelung im Umgang mit ausländischen Investoren.