Assad: Sabotage und Chaos

Syriens Präsident Baschar al-Assad ist auch in seiner dritten Rede seit Beginn der Proteste nicht auf die Demonstranten zugegangen. „Keine Reform durch Sabotage und Chaos“, sagte Assad am Montag in einer Rede, die von arabischen und internationalen TV-Sendern übertragen wurde.

Über die Demonstranten, die seinen Rücktritt fordern, sagte er: „Sie töten im Namen der Religion.“ Die Regimegegner seien Extremisten, die sich moderne Waffen und Kommunikationsgeräte beschafft hätten. In der Ortschaft Dschisr al-Schugur hätten sie ein „Massaker“ an den Sicherheitskräften verübt. Ein zweites „Massaker“ in der Nähe der Stadt Maarat al-Noaman habe die Armee verhindern können.

Kein Aufschub bei Reformen

Dennoch sprach sich Assad für Dialog aus. Der könne zu „Änderungen der Verfassung oder einer neuen Verfassung“ führen. Bei den Reformen gebe es keinen Aufschub, wie manche dächten. Der Reformprozess sei im Interesse der Nation, und kein „vernünftiger Mensch“ könne gegen den „Volkswillen“ sein. Assad versicherte, die für das Blutvergießen in Syrien Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und erklärte, der syrischen Wirtschaft drohe der „Kollaps“. Assad kündigte Maßnahmen gegen korrupte Staatsdiener an.

Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen bislang bei der Niederschlagung der Proteste durch die Sicherheitskräfte mehr als 1300 Zivilisten und mehr als 340 Sicherheitskräfte ums Leben. Mehr als 10.000 Syrer flohen bisher vor der Gewalt in die benachbarte Türkei