Assad-Cousin scheitert mit Klage in Luxemburg

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass in der EU vorhandene Gelder und Vermögenswerte von Rami Machluf eingefroren bleiben dürfen.

Der Verwaltungsratschef des führenden syrischen Mobilfunkbetreibers Syriatel habe in dem Verfahren nicht nachgewiesen, keine Verbindungen zum herrschenden Assad-Regime zu unterhalten, begründeten die Richter ihre Entscheidung.

Sanktionen

Mit Strafmaßnahmen wie Vermögenssperren und Einreiseverboten sanktioniert die EU seit 2011 Personen, die ihrer Meinung nach eine Mitverantwortung an dem Bürgerkrieg in Syrien tragen. Zuletzt waren rund 240 Syrer betroffen.

Zu den eingefrorenen Vermögen macht die EU keine Angaben. Rami Machluf gilt als reichster Mann in Syrien.