„Personen, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen, einschließlich der Mitglieder der Streitkräfte, welche die Waffen gestreckt haben, und der Personen, die durch Krankheit, Verwundung, Gefangennahme oder irgendeine andere Ursache außer Kampf gesetzt sind, werden unter allen Umständen mit Menschlichkeit behandelt, ohne jede auf Rasse, Farbe, Religion oder Glauben, Geschlecht, Geburt oder Vermögen oder auf irgendeinem anderen ähnlichen Unterscheidungsmerkmal beruhende Benachteiligung.“
Roger Infalt rinfalt@tageblatt.lu
Dies ist der Grundsatz der Genfer Abkommen. 196 Staaten haben diese Konventionen bis dato ratifiziert. Eine große Errungenschaft, hätte man annehmen können. Doch Beispiele wie der Angriff auf ein Krankenhaus von MSF am 3. Oktober in Kundus zeigen deutlich, dass sich – in diesem Fall – die US-Streitkräfte heute über alle Regeln, auch über das humanitäre Völkerrecht und die eben erwähnten Konventionen, hinwegsetzen.
Ob die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC) nun eine vollständige und unparteiische Untersuchung durchführen wird oder kann, sei einmal dahingestellt. Sie ist das einzige Organ, dem die Aufgabe der Bewahrung der im humanitären Völkerrecht gewährten Garantien übertragen wurde. Für diese Untersuchung ist aber die Zustimmung des … US-Präsidenten Obama erforderlich. Und schon schließt sich der Kreis.
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