Quo vadis Europa?

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(AFP/Isaac Lawrence)

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PRESSEFREIHEIT Auch in der EU uneinheitlich

Es stimmt schon bedenklich. Alljährlich veröffentlicht „Reporter ohne Grenzen“ pünktlich zum Tag der Pressefreiheit den Bericht, wie, wo und unter welchen Bedingungen Journalisten ihre Arbeit tun. Und entwickelt daraus ein Ranking. Bisher waren die, die ermordet wurden in Ausübung ihres Berufes, immer in weit entfernten Ländern zu finden.
Seit 2015 und dem Angriff auf die Redaktion von Charlie Hebdo sind sie „nebenan“ zu finden.

Wiebke Trapp
wtrapp@tageblatt.lu

Auch stimmt das, was von Mitgliedstaaten der EU oder Mitgliedsanwärtern unter Pressefreiheit verstanden wird, nicht gerade positiv. Und in Ländern, die sie noch hochhalten, die Pressefreiheit, droht sie aktuell an verschärften Sicherheitsgesetzen aufgerieben zu werden. „Pressefreiheit ist die Basis einer demokratischen Gesellschaft“, schreibt „Reporter ohne Grenzen“ auf der Webseite der NGO. Wenn dem so ist, müssten an vorderster Linie demokratische Gesellschaften bereit sein, sie zu schützen und zu stärken. Auch die EU steht als Ganzes für demokratische Werte.

Dort hat sich aber die Situation von Journalisten in den letzten Jahren nicht verbessert. Im Gegenteil. Die „Ausreißer“ sind da, Tendenz steigend. Was also tun? Es wird zuallererst Aufgabe der Politik sein, das westliche Wertesystem vehement zu verteidigen, weil es das Leben derer, die sich darin wiederfinden, lebenswert macht. Die Pressefreiheit gehört dazu. Sie ist nichts Selbstverständliches.