Die Reform der Gemeindefinanzen ließ lange auf sich warten. Die Rede ist von 20-30 Jahren. Immerhin tut sich jetzt etwas, und das ist auch gut so. Das findet auch das Syvicol. Kritisiert wird jedoch, dass den unterschiedlichen Funktionen von „Landgemeinden“ und Städten nicht Rechnung getragen werde.
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Welche anderen Funktionen haben denn die „Landgemeinden“? Dieselben wie die Städte und urbanen Gebiete, nur in kleinerem Maßstab. Warum sollte hier also eine Sonderrolle geschaffen werden? Wahrscheinlich weil die Gemeinden nach dem neuen Verteilungsschlüssel weniger Geld erhalten. Deshalb ist er also ungerecht?
Fakt ist jedoch, dass stärker besiedelte Gebiete höhere infrastrukturelle Kosten haben. Und das wird mit dem neuen Berechnungssystem berücksichtigt. Der Schwerpunkt wird nicht auf die Fläche, sondern auf die Größe der Bevölkerung und die regionale Bedeutung der Gemeinde – wie im Fall Luxemburg, Esch und zwölf anderer Gemeinden – gelegt. Und ja, eine klare Definition dieser regionalen Bedeutung (Krankenhäuser, Sozialeinrichtungen usw.) ist wünschenswert.
Und auch der Ansatz, in ein paar Jahren eine erneute Analyse durchzuführen, um zu schauen, wie die Gemeinden mit ihrem Anteil klarkommen, ist gut. Eins ist klar: Eine Reform der Gemeindefinanzen – eine gerechtere Verteilung des Geldes – bleibt unumgänglich.
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