De Maart
Der luxemburgische Premierminister Luc Frieden nutzte beim Gipfeltreffen am Donnerstag die Gelegenheit, um mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, sowie dem deutschen Kanzler Olaf Scholz über die Grenzkontrollen zu sprechen, die beide Länder derzeit an den Übergängen zu Luxemburg durchführen. Der Schengenraum sei für ihn eine der großen europäischen Errungenschaften, weshalb er diese Grenzkontrollen bedauert. Schengen müsse offen bleiben. Gerade für die Grenzgänger aus beiden Ländern seien die Kontrollen ein Problem, so Luc Frieden. Bei Macron habe er „großes Verständnis“ für dieses Problem gefunden. Beide hätten vereinbart, dass die jeweiligen Innenminister Kontakt aufnähmen, um Modalitäten zu finden, damit die Auswirkungen der Kontrollen auf die Grenzpendler so gering wie möglich ausfallen.
Luxemburg sei dankbar für die Grenzgänger und er wolle nicht, dass diese unter den Kontrollen zu leiden hätten, so Frieden weiter. Schließlich würden diese nicht zur Lösung des eigentlichen Problems der illegalen Migration beitragen.
Bei „Herrn Scholz“ hätte er „ein bisschen“ weniger Verständnis für dieses Problem gefunden, fuhr der luxemburgische Premier fort. Der Kanzler habe „ganz strikt“ gesagt, dass die Grenzkontrollen weitergeführt würden. Scholz habe auch nicht gesagt, dass die Kontrollen nach sechs Monaten eingestellt werden. Frieden will die Situation mit dem luxemburgischen Innenminister weiter im Auge behalten und gegebenenfalls weitere Gespräche mit Berlin und Paris führen.
Und dass Herr Frieden im Fahrwasser einer Merkel und Asselborn Gutmenschenpolitik navigiert, macht ihn nicht glaubwürdiger. Einem Macron und einem Scholz ist es sowieso egal was Luc zu melden hat.
Macron und Scholz ist Frieden völlig Wurscht.