Neujahrsempfang in der ChamberPlenarsitzungen sind ab jetzt ganztägig möglich

Das Büro der Abgeordnetenkammer eröffnete am Montag den Reigen der im Januar traditionellen Neujahrsempfänge. Generalsekretär Laurent Scheeck blickte dabei auf die Anstrengungen und Fortschritte des vergangenen Jahres zurück. 2024 sei geprägt gewesen von einer intensiven Arbeit an der internen Organisation sowie einer stärkeren Außendarstellung der Chamber. Die erstmalige Liveübertragung von einigen Kommissionssitzungen sei ein wichtiger Schritt gewesen hin zu mehr Transparenz und Bürgernähe.

Auch die Digitalisierung habe weiter an Fahrt aufgenommen, ebenso wie die Zusammenarbeit mit der Universität Luxemburg. Dies seien wichtige Punkte im allgemeinen Bestreben, die parlamentarische Abläufe effizienter und nachvollziehbarer zu gestalten. Parallel dazu seien die Arbeiten am Abgeordnetenstatut angestoßen worden. „Es geht darum, die Stabilität der Chamber durch Wandel und Anpassung zu sichern“, so Scheeck. Dabei sei es wichtig, weniger darüber zu sprechen, was bereits gut läuft, und sich stärker darauf zu konzentrieren, was noch besser gemacht werden könne.

Auch Parlamentspräsident Claude Wiseler hob die Dynamik hervor. 2024 sei vieles in Bewegung gesetzt worden. Neue Ansätze zum Beispiel, die Chamber breiter zu öffnen und den Menschen näherzubringen, etwa durch verkürzte Redezeiten. Ziel sei es auch, die Arbeitsbedingungen der Abgeordneten und Mitarbeiter zu verbessern. Damit soll die allgemein steigende Zahl an Gesetzestexten, die zudem immer komplexer würden, angemessener und effizienter zu bewältigen sein. Außerdem könne so die Kontrolle der Regierung gestärkt werden.

Für 2025 hat sich die Chamber einiges vorgenommen. An erster Stelle steht dabei, wie am Montagmorgen mitgeteilt wurde, eine klare Neuausrichtung der Sitzungsstruktur. Plenarsitzungen sollen künftig ganztägig, also nicht nur nachmittags, sondern auch am Vormittag stattfinden können, während Kommissionssitzungen auf festgelegte Wochen konzentriert werden. In Zukunft werde es also Wochen nur mit Plenarsitzungen geben und Wochen nur mit Kommissionssitzungen. „Wenn es klappt, eine gute Idee“, meinten einige Anwesende. Das neue Modell soll nicht nur die Arbeitsabläufe beschleunigen, sondern auch mehr Raum für tiefere Diskussionen schaffen.

Claude Wiseler machte am Montagmorgen auch einige allgemeine Bemerkungen. So unterstrich er die Bedeutung, junge Menschen stärker in die Arbeit des Parlaments mit einzubinden und ihr Interesse an Politik und Demokratie zu fördern. Abgeordnete würden dabei eine zentrale Rolle spielen. Sie sollen mehr Raum bekommen, ihre Ideen und Vorschläge vorzubringen und zu erklären. Dabei, so gab Wiseler zu verstehen, solle der Fokus auf dem respektvollen Austausch von Inhalten liegen, nicht auf persönlichen Angriffen.

Das Parlament soll aber auch noch stärker jener Platz sein, wo Fragen, die den Menschen wichtig sind, zur Sprache kommen. Themen, die die Menschen bewegen, müssten offen diskutiert werden – auch solche, die aktuell noch als klein gelten. Man müsse über alles reden und solle nicht einige Themen der Straße überlassen. Man müsse Position beziehen und klare und ehrliche Antworten auf die Fragen, Sorgen und Bedenken der Menschen geben, nicht versuchen, ihnen nach dem Mund zu reden.

Mit dem Wunsch nach offenen, konstruktiven und aufschlussreichen Debatten schloss der Chamberpräsident seinen Ausblick auf 2025 – im Sinne einer, wie er betonte, lebendigen und bürgernahen Demokratie.